Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
Gremium:	Gemeindevertretung Bokel
Datum:	Di, 25.09.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Hotel Bokel Mühle
Ort:	Neel-Greve-Strasse 2, 25364 Bokel

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 15.03.2012	SI/GVB/0001/12
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters
Ö 6		Projekte Aktiv Region - Zukunft auf dem Lande	VO/2012-177
Ö 7		Breitbandausbau	VO/2012-205
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Bokel befürwortet die gemeinsame Ausschreibung zum Ausbau der Breitbandversorgung. Die Auftragsvergabe des Beratungsbüros erfolgt durch den Bürgermeister im Einvernehmen mit den anderen beteiligten Gemeinden. Die Gründung einer Arbeitsgruppe wird befürwortet. Für die Gemeinde werden der Bürgermeister sowie die Fraktionsvorsitzenden in diese Arbeitsgruppe entsandt. Die anfallenden Beratungskosten werden von der Gemeinde zu ¼ getragen.

	30.08.2012 - Finanzausschuss Bokel
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Bokel, für Beratungsleistungen bezüglich der Breitbandversorgung einen Betrag von 15.000 EUR in den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 aufzunehmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja- Stimmen: 4 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	25.09.2012 - Gemeindevertretung Bokel
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeinde Bokel befürwortet die gemeinsame Ausschreibung zum Ausbau der Breitbandversorgung. Die Auftragsvergabe des Beratungsbüros erfolgt durch den Bürgermeister im Einvernehmen mit den anderen beteiligten Gemeinden. Die Gründung einer Arbeitsgruppe wird befürwortet. Für die Gemeinde werden der Bürgermeister sowie die Fraktionsvorsitzenden in diese Arbeitsgruppe entsandt. Die anfallenden Beratungskosten werden von der Gemeinde zu ¼ getragen. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 8 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 8		Erneuerung der Straßenbeleuchtung
Ö 9		10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes für 3 Teilbereiche in den amtsangehörigen Gemeinden Bokel und Brande-Hörnerkirchen; hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2012-218
Ö 10		Haushaltüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2011	VO/2012-048
Ö 11		Jahresrechnung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2011	VO/2012-060
Ö 12		Jahresrechnungen 2011 für die Kindertagesstätten Kirchenstraße und Küsterkoppel, Brande-Hörnerkirchen	VO/2012-169
Ö 13		Haushaltüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2012	VO/2012-195
Ö 14		1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2012	VO/2012-183
Ö 15		Gemeinde- und Kreiswahl am 26.05.2013, Übertragung von Aufgaben an das Amt Hörnerkirchen, Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für den Gemeindewahlausschuss	VO/2012-207
Ö 16		Mitteilungen und Anfragen
Ö 17		Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)
N 17.1		Grundstücksangelegenheiten
Ö 18		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse