Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 15.03.2012 | SI/GVB/0001/12 | |||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 6 | Projekte Aktiv Region - Zukunft auf dem Lande | VO/2012-177 | |||||
| Ö 7 | Breitbandausbau | VO/2012-205 | |||||
| Ö 8 | Erneuerung der Straßenbeleuchtung | ||||||
| Ö 9 | 10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes für 3 Teilbereiche in den amtsangehörigen Gemeinden Bokel und Brande-Hörnerkirchen; hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2012-218 | |||||
| Ö 10 | Haushaltüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2011 | VO/2012-048 | |||||
| Ö 11 | Jahresrechnung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2011 | VO/2012-060 | |||||
| Ö 12 | Jahresrechnungen 2011 für die Kindertagesstätten Kirchenstraße und Küsterkoppel, Brande-Hörnerkirchen | VO/2012-169 | |||||
| Ö 13 | Haushaltüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2012 | VO/2012-195 | |||||
| Ö 14 | 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2012 | VO/2012-183 | |||||
| Ö 15 | Gemeinde- und Kreiswahl am 26.05.2013, Übertragung von Aufgaben an das Amt Hörnerkirchen, Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für den Gemeindewahlausschuss | VO/2012-207 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bokel beschließt, gemäß Gemeinde- und Kreiswahlgesetz die Aufgaben auf das Amt Hörnerkirchen zu übertragen. Dieser Beschluss beinhaltet auch die Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlausschusses sowie des Gemeindewahlleiters/stellv. Gemeindewahlleiters insgesamt auf den Amtsvorsteher bzw. auf einen vom Amtsausschuss zu wählenden gemeinsamen Gemeindewahlausschuss. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bokel beschließt, der Verwaltung bis zum 15.10.2012, zwei wahlberechtigte Personen, davon einen Stellvertreter, die jedoch nicht Bewerber oder Vertrauensperson sind, zu nennen. |
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| 25.09.2012 - Gemeindevertretung Bokel | |||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bokel beschließt, gemäß Gemeinde- und Kreiswahlgesetz die Aufgaben auf das Amt Hörnerkirchen zu übertragen. Dieser Beschluss beinhaltet auch die Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlausschusses sowie des Gemeindewahlleiters/stellv. Gemeindewahlleiters insgesamt auf den Amtsvorsteher bzw. auf einen vom Amtsausschuss zu wählenden gemeinsamen Gemeindewahlausschuss. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bokel beschließt, der Verwaltung bis zum 15.10.2012, zwei wahlberechtigte Personen, davon einen Stellvertreter, die jedoch nicht Bewerber oder Vertrauensperson sind, zu nennen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 8 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 17 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||
| N 17.1 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
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