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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Wegeausschusses Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Wegeausschusses Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Do, 31.05.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Landhaus Mehrens
Ort:	Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Festsetzung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
N 3		Aussprache und Beratung über gestellte Anträge, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten sind
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Niederschrift über die Sitzung vom 06.03.2012
Ö 6		Bericht des Ausschussvorsitzenden
Ö 7		Sanierung der Geh- und Radwege in der Gemeinde
Ö 8		Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshoop, Aufhebung des B-Planes Nr. 6 hier: Stellungnahme der Gemeinde
Ö 9		Vergabe von Knickpflegearbeiten
Ö 10		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Steinstraße" hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses	VO/2012-104-1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen fasst den geänderten Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen, das sich in Richtung Bokel rechts von der Steinstraße auf einem Teilstück des B-Planes Nr. 10 zwischen der Straße „Lohe“ und der „Dorfstraße“ sowie dem an das B-Plangebiet angrenzende Flurstück 12/18 der Flur 1 befindet, gemäß § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Die betroffenen Einwohner/innen sowie die Träger öffentlicher Belange sind anzuhören. Gleichzeitig ist die Landesplanungsanzeige zu erstatten. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

	31.05.2012 - Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag des Bau- und Wegeausschusses an die Gemeindevertretung: 1. Die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen fasst den geänderten Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen, das sich in Richtung Bokel rechts von der Steinstraße auf einem Teilstück des B-Planes Nr. 10 zwischen der Straße „Lohe“ und der „Dorfstraße“ sowie dem an das B-Plangebiet angrenzende Flurstück 12/18 der Flur 1 befindet, gemäß § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Die betroffenen Einwohner/innen sowie die Träger öffentlicher Belange sind anzuhören. Gleichzeitig ist die Landesplanungsanzeige zu erstatten. 2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 3 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 2

	14.06.2012 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: 1. Die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen fasst den geänderten Aufstellungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen, das sich in Richtung Bokel rechts von der Steinstraße auf einem Teilstück des B-Planes Nr. 10 zwischen der Straße „Lohe“ und der „Dorfstraße“ sowie dem an das B-Plangebiet angrenzende Flurstück 12/18 der Flur 1 befindet, gemäß § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Die betroffenen Einwohner/innen sowie die Träger öffentlicher Belange sind anzuhören. Gleichzeitig ist die Landesplanungsanzeige zu erstatten. 2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 10 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 3
Ö 11		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet Steinstraße, hier: Abschluss eines Ingenieurvertrages für die städtebaulichen Planungsleistungen	VO/2010-645-1
Ö 12		Anfragen und Mitteilungen
Ö 13		Einwohnerfragestunde, Teil 2
N 14		Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Rahmen der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen
N 15		Bauanträge
N 16		Grundstücksangelegenheiten
Ö 17		Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse