Der Vorsitzende erläutert, dass sich durch den gemeinsamen Ausbau mit dem AZV und den Stadtwerken für die Anlieger dieser Teilstrecke des Jittkamp ca. 30 % der Kosten sparen lassen.

Herr Busse fragt nach, warum bei diesem Teilausbau nicht alle Anlieger des Jittkamp herangezogen werden. Herr Knaak erläutert, dass es sich bei der geplanten Ausbaustrecke

beitragsrechtlich um eine eigene Erschließungsanlage handelt. Der Ausbauzustand der restlichen Straße Jittkamp lässt eine Zusammenfassung mit dieser Teilstrecke zu einer Erschließungsanlage nicht zu. Es können nur Anlieger innerhalb einer Erschließungsanlage zusammen abgerechnet werden.

Frau Karvink weist darauf hin, dass die Zahlen in der Vorlage auf groben Schätzungen beruhen. Zu diesem Zeitpunkt kann darauf keine Rechtssicherheit begründet werden. Die Verwaltung war bemüht, die Kosten bei unterschiedlicher Beteiligung von azv, Stadtwerken und Stadt darzustellen.

Der Ausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, den Teilausbau des Jittkamp vom Nappenhorn bis zur Kreuzung Weidkamp zu beschließen und die dafür nötigen Mittel in den Haushalt einzuwerben.

Abstimmungsergebnis:

7 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

1 Enthaltung