Herr Schulte (Vorsitzender Hauptausschuss) stellt den Haushalt in Kurzform vor und geht insbesondere auf die Änderungsliste ein.

In der sich anschließenden Aussprache machen die Fraktionen ihre Sicht auf die Haushaltssituation deutlich. So prognostiziert Herr Gottschalk, dass der finanzielle Handlungsspielraum in den kommenden Jahren kleiner werden wird. Herr Busse stellt fest, dass in den Ausschüssen viele gute Kompromisse für den Haushalt gefunden wurden. Herr Pünner fordert eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Kommunen von Land und Bund und befürchtet, dass der Handlungsspielraum der Stadt auf null reduziert wird. Dass Handlungsspielräume noch bestehen und diese auch genutzt werden, bilanziert Herr Johannsen. Dass viele Großprojekte nun konkreter werden, begrüßt er. Herr Golditz macht deutlich, dass die Stadt ihre Potentiale wie die Innenstadt oder die Schlossinsel nutzen muss. Weiterhin führt er aus, dass die Stadt auf Fördergelder für ihre Projekte angewiesen ist.

Beschluss:

Die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2025 und die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung werden in der vorgelegten Fassung mit den protokollierten Änderungen beschlossen.

Abstimmungsergebnis: