Zum Anfang des TOP 6 kommt Herr Kahns hinzu.

Herr Dr. Thiel geht auf die Beschlussvorlage ein und legt die Positionen des Eigenkapitals dar. Aus dem Lagebericht werden die Ergebnis- und Finanzrechnung sowie die Kennzahlen erläutert.

Es wird festgestellt, dass sich im Anhang auf S. 36 beim „Treuhandvermögen Nelke-Stiftung“ der Restbuchwert falsch dargestellt wird. Hier handelt es sich um einen Schreibfehler. Der richtige Restbuchwert lautet 815.529,85 € und nicht 81.529,85 €. Der Anhang wird dementsprechend aktualisiert.

Herr Eggert bittet um eine Aufstellung der unbebauten Grundstücke der Stadt. Diese wird aus dem Fachbereich Finanzen nachgereicht. Des Weiteren fragt er nach, ob die Stadt Gelder aus der Feuerschutzsteuer bekommt. Diese Frage wird an das Ordnungsamt weitergeleitet.

Stellungnahme Ordnungsamt:

Nach der Rückmeldung vom Kreis Pinneberg, werden die Zuschüsse für Fahrzeuge sowie Dienst- und Schutzkleidung für die Jugendfeuerwehr aus der Feuerschutzsteuer finanziert.

Außerdem kommt die Frage auf, ob es sinnvoller ist, die Photovoltaikanlagen über die Stadtwerke Barmstedt beschaffen zu lassen. Dieses Thema soll im Werkausschuss behandelt werden.

Herr Dr. Thiel fragt nach, welche Zuschüsse die Stadt für die Kindertagesstätten und Flüchtlinge in 2022 bekommen hat sowie nach einer Einnahme- / Ausgabeaufstellung dieser. Die Frage wird dem Sozialamt weitergeleitet.

Stellungnahme Sozialamt:

Kindertagesstätten

Betriebskostenzuschüsse KiTas 2024 (Die letzten beiden Jahre sind Planwerte!)

Einzelbetrachtung (Die letzten beiden Jahre sind Planwerte!)

Sonstige Leistungen

Auszahlungen:

Einzahlungen:

Übersicht der Kindergärten nach SQKM-Förderung (Eine Standardkita soll mit den Mitteln aus der SQKM-Förderung auskömmlich finanziert werden.)

Asylbewerber

Die Aufbereitung der Flüchtlingskosten umfasst die herkömmlichen Flüchtlinge sowie die gesondert ausgewiesenen Kosten für Geflüchtete aus der Ukraine.

Landeszuschuss Ukraine für 2022 Zahlungswirksam in 2023: 74.498,25 €

Bei dieser Kostenaufstellung wird lediglich der laufende Betrieb sowie die Abwicklung der gemieteten Objekte dargestellt. Diese Aufstellung beinhaltet nicht die eigenen Immobilien sowie die anfallenden Personalkosten inklusiv der entsprechenden Kostenerstattungen.

Herr Saß kommt ab TOP 6 um 20:04 Uhr zur Sitzung hinzu.

Die stichprobenartige Belegprüfung wird durchgeführt. Hier werden zum ersten Mal die Belege auch digital geprüft. Seit dem 08.08.2022 wird bei der Stadt Barmstedt mit dem digitalen Anordnungsworkflow gearbeitet.

Herr Kahns fällt bei einer Buchung auf, dass der Buchungsweg nicht nachvollzogen werden kann. Hier hat sich herausgestellt, dass der Filter im System nicht richtig funktioniert. Die Finanzabteilung gibt dazu ein Ticket bei H&H auf.

Stellungnahme Finanzabteilung:

Zum Stand 17.11.2023, hat die Finanzabteilung leider noch keine Rückmeldung von H&H erhalten. Die Antwort wird per Mail nachgereicht, sobald diese vorliegt.

Herr Saß verlässt die Sitzung bei TOP 6 gegen 20:45 Uhr.

Der Schlussbericht wird verlesen und unterschrieben.

Beschluss:

Beschlussvorschlag für die Stadtvertretung:

Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt den Jahresabschluss 2022.

Der Jahresüberschuss in Höhe von 427.174,11 € wird gegen den vorgetragenen Jahresfehlbetrag gebucht.

Die Ergebnisrücklage in Höhe von 325,92 € wird ebenfalls gegen den vorgetragenen Jahresfehlbetrag gebucht und damit aufgelöst.

Abstimmungsergebnis: