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Auszug - Fraktionsantrag der CDU-Fraktion: Verkehrssicherheit Bahnhofstraße
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Wortprotokoll |
Herr Voß eröffnet den TOP; Frau Kröger verliest den Antrag. Es erfolgt die Beratung des Gremiums. Im Zuge dessen wird insbesondere die wöchentlich freitags durchzuführende Herrichtung der nicht versiegelten Flächen thematisiert. Herr Knaak merkt an, dass eine Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator (SiGeKo) vor Ort tätig ist und der Bürgermeister somit seiner Verkehrssicherungspflicht nachkommt. Abschließend wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss: Dem Antrag der CDU-Fraktion wird stattgegeben.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 3
Enthaltungen: 0
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