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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Fraktionsantrag der CDU-Fraktion: Verkehrssicherheit Bahnhofstraße  

Sitzung des Bau- und Wegeausschusses Brande-Hörnerkirchen
TOP: Ö 9
Gremium: Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 06.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:59 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerstube Brande-Hörnerkirchen
Ort: Steinstraße 7, 25364 Brande-Hörnerkirchen
VO/2023-385 Fraktionsantrag der CDU-Fraktion: Verkehrssicherheit Bahnhofstraße
     
 
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Möller, Michelle
Federführend:FB 100 Steuerung und Marketing   
 
Wortprotokoll

Herr Voß eröffnet den TOP; Frau Kröger verliest den Antrag. Es erfolgt die Beratung des Gremiums. Im Zuge dessen wird insbesondere die wöchentlich freitags durchzuführende Herrichtung der nicht versiegelten Flächen thematisiert. Herr Knaak merkt an, dass eine Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator (SiGeKo) vor Ort tätig ist und der Bürgermeister somit seiner Verkehrssicherungspflicht nachkommt. Abschließend wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss: Dem Antrag der CDU-Fraktion wird stattgegeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:  2

Nein-Stimmen: 3

Enthaltungen:  0

 

 

 

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