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Auszug - Fraktionsantrag der CDU-Fraktion: Antrag Maßnahmenkatalog Infrastruktur
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Wortprotokoll |
Der Antrag wird verlesen. Dem zugelassenen Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion folgend wird der Ursprungsantrag ergänzt um die Infrastruktureinrichtungen der Kinderspielplätze und der öffentlichen Gebäude. Im Zuge der Beratungen im Gremium wird die Notwendigkeit des Wissens um die gemeindlichen Einrichtungen als besonders bedeutsam hervorgehoben.
Vor dem Hintergrund des Aspektes der Infrastruktur wird auf Nachfrage das Prozedere um die Anmeldung gemeindlicher Straßen in den Wegeunterhaltungsverband Pinneberg erläutert, wonach Neuanmeldungen im Rahmen der jährlichen Bedarfsanmeldung getätigt und nachfolgend durch die Geschäftsstelle des WUV auf ein Entsprechen gemäß den Vorgaben der Satzung und der finanziellen Möglichkeiten der jeweiligen Gemeinde geprüft werden.
Beschluss: Dem Antrag der CDU-Fraktion, ergänzt um den Antrag der SPD-Fraktion wird stattgegeben.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
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