Herr Kahns stellt die Vorlage und die Beschlussvorschläge vor.

Für die Verwaltung ergänzt Herr Schutz die Ausführung um den Umstand, dass kein Support für die Geräte und auch keine Einweisung am Gerät durch kommunit erfolgen kann. Sofern dies durch die Verwaltung geleistet werden soll, kann dies nur mit zusätzlichen Stellenanteilen erfolgen. Zudem stellt er deutlich heraus, dass die Geräte aus 2015 softwareseitig nicht mehr auf dem Stand der IT-Sicherheit von heute gebracht werden können.

Herr Johannsen fragt an, ob auch eine Bezuschussung von selbstfinanzierten Geräten in Frage kommt. Dies beantwortet Herr Werner, dass eine Regelung wie für elternfinanzierte Tabletcomputer an den Schulen umgesetzt werden könnte.

Zur Festlegung auf Geräte der Firma Apple äußert sich Herr Dr. Thiel kritisch. Er hebt hervor, dass die Datensicherheit vor allem durch den Anwendenden gewährleistet wird.

Herr Gottschalk spricht sich, wegen der nur eingeschränkt möglichen Nutzung der Geräte aus dem Jahr 2015, offen für den Beschlussvorschlag Variante 3 aus und regt an, die Altgeräte gegen einen Betrag von 50,- EUR zu verkaufen.

Die Festlegung auf Apple-Geräte begrüßt Herr Saß, da auch ihm die Bedienung leichtfällt. Er weist jedoch darauf hin, dass die Geräte von der permanenten Nutzung profitieren, da sich die Akkus sonst zu stark abnutzen. Hierauf betont Herr Werner, dass eine intensive Nutzung der Bestandsgeräte durch die Verwaltung beabsichtigt ist.

In Bezug auf eine sich abzeichnende Zuschussgewährung, weißt Herr Werner darauf hin, dass dies durch Satzungsrecht zu regeln ist.

Da der Ausschuss sich für eine solche Regelung ausspricht, wird die Verwaltung aufgefordert eine entsprechende Änderung der Entschädigungssatzung vorzulegen, wonach den Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern, sowie bürgerlichen Mitgliedern einen Zuschuss für 100 EUR für die Anschaffung eines eigenen Gerätes gewährt wird.  

Beschluss:

Alle Gemeindevertretungen und die Stadtvertretung werden im nächsten Haushaltsjahr 2022 mit neuen iPads ausgestattet. Insgesamt 90 iPads (aus den Jahren 2015-2021) werden beim IT-Zweckverband kommunit durch neue Geräte ersetzt und für 72 Monate geleast. Die Geräte aus den Jahren 2018-2021 werden in der Verwaltung weiter eingesetzt.

Abstimmungsergebnis: