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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2019 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022  

Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
TOP: Ö 15
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
VO/2018-394-1 Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2019 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Maier, WolfgangBezüglich:
VO/2018-394
Federführend:FB 100 Steuerung und Marketing   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Kahns stellt die Vorlage vor. Herr Johannsen stellt den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt zu verschieben. Das Gremium ist sich einig, das noch Zeit für Fraktionsgespräche bzw. interfraktionelle Gespräche benötigt wird. Herr Maier stellt die Eckpunkte dieser Vorlage in Kurzform vor.

Die Beschlussfassung soll dann im nächsten Jahr erfolgen. Frau Döpke merkt an, dass die Stadt Barmstedt erst handeln kann, wenn die Beschlussfassung bzw. die Genehmigung des Kreises Pinneberg erfolgt ist. Sie hat Verständnis für das Zeitdefizit. Sie möchte, dass die Haushaltssatzung 2019 sowie das Investitionsprogramm und der Finanzplan der Haushaltsjahre 2018 bis 2022 schnellstmöglich beschlossen wird. Herr Werner schlägt vor, eine weitere Hauptausschusssitzung  am 15.01.2019 sowie eine weitere Stadtvertretung am 22.01.2019 (Anmerkung der Verwaltung: Herr Runge hat während der Sitzung den Termin der Stadtvertretung bereits zugestimmt) einzuberufen. Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport soll vom 22.01.2019 auf den 23.01.2019 verschoben werden (Anmerkung der Verwaltung: Herr Hansen hat während der Sitzung den Termin des Ausschusses bereits zugestimmt). Weiterhin beantworten Herr Maier und Herr Dieckmann Fragen aus ihrem Fachbereich. Auf Anfrage von Herrn Werner, ob die Ausschreibung der Stelle für die Koordinierung der Schul-IT sofort ausgeschrieben werden darf, wurde seitens des Gremiums zugestimmt. Die Verwaltung soll weiterhin prüfen, ob Parkplatzgebühren am Rantzauer See bei Großveranstaltungen erhoben werden können.

 


 

Beschlussvorschlag:

Der Tagesordnungspunkt 15 wird auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses am 15.01.2019 verschoben.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

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