Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
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Wortprotokoll |
Es werden folgende Fragen gestellt:
Was kostet Bokel jährlich die Übernahme der Verwaltungstätigkeiten von der Stadt Barmstedt?
Herr Münster erklärt, dass die Gemeinde Bokel mit der Verwaltungsgemeinschaft nichts direkt zu tun hat. Das Amt wird durch die Stadt verwaltet. Es fanden Verhandlungen mit dem Amt Rantzau statt. Als diese jedoch gescheitert sind, hat das Amt Hörnerkirchen mit der Stadt Barmstedt eine Verwaltungsgemeinschaft gebildet. Herr Münster gibt an, dass das Amt Hörnerkirchen einen bestimmten Prozentsatz der Personalkosten tragen muss. Dieser beträgt 22 %. Das Amt finanziert sich durch die Amtsumlage.
Wo werden die genauen Aufschlüsselungen der Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde Bokel dargestellt?
Herr Münster berichtet, dass die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsplan dargestellt werden. Dieser hat jedoch einen Umfang von ca. 300 Seiten. Im Internet kann der Plan nur in einer komprimierten Größe zur Verfügung gestellt werden. Herr Werner ergänzt, dass die großen investiven Maßnahmen auch im Vorbericht des Haushaltsplanes zu entnehmen sind. Der Bürger wird an Frau Bielenberg verwiesen.
Wer bestimmt was in einer Sitzung öffentlich und nichtöffentlich ist?
Herr Münster erklärt, dass in der Gemeindeordnung geregelt ist, dass persönliche Angelegenheiten nichtöffentlich zu behandeln sind. Das ist insbesondere der Fall bei Grundstücksangelegenheiten, Vertragsangelegenheiten, Personalangelegenheiten und Rechte Dritter. Am Ende der Sitzung gibt es den Tagesordnungspunkt Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse.
Wie weit ist das Projekt mit den Tennisplätzen?
Herr Münster berichtet, dass er mit dem Fachbereich Bauen gesprochen hat. Der F-Plan muss geändert werden, damit eine Umnutzung von Tennis in Fußball umgesetzt werden kann.
Wie soll das Wolf Problem gelöst werden?
Herr Kröger fragt nach, wie man mit dem Wolf Problem umgehen soll. Die Kindergärten gehen deshalb nicht mehr in den Wald. Herr Münster nimmt die Anregung auf und wird dies mit Herrn Werner besprechen.
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