a.       Sachstand Schlickum  -  B-Plan

Frau Ulrike Karvink vom Fachamt für Stadt- und Gemeindeentwicklung unterrichtet die Anwesenden über ein vor kurzem mit Herrn Saalmann geführtes Gespräch bezüglich des Schlickum-Geländes. Herr Saalmann hat der Stadt zugesagt, den zurzeit noch offenen Graben in Absprache mit den Stadtwerken in diesem Herbst zu verrohren. Die noch fehlende Begrünung in Form von Bäumen und Unterpflanzungen wird nach seiner Aussage bis Ende November vorgenommen. Frau Renate Herrndorf fragt nach dem Verkauf des Schlickumgebäudes. Diese Angelegenheit kann allerdings nur im nichtöffentlichen Teil angesprochen werden. Herr Rolf Steckmest erkundigt sich nach den Konsequenzen für gefällte Bäume am östlichen Rand des B-Planes. Ein Ordnungswidrigkeitsverfahren durch den Kreis Pinneberg ist abgeschlossen.

b.   Sachstand Bau der Geschwister-Scholl-Schule und Bildung einer Arbeitsgruppe –

Erschließung Außengelände

Frau Ulrike Karvink berichtet, dass der Rohbau der Geschwister-Scholl-Schule größtenteils fertig gestellt worden ist. Die Ausbaugewerke sind noch nicht vergeben. Der anvisierte Fertigstellungstermin im Mai 2009 kann nach der momentanen Lage noch gehalten werden. Das Richtfest wird am 30.10.2008 stattfinden. Die Kosten sind momentan innerhalb des errechneten Kostenrahmens. In diesem Zusammenhang bittet Herr Norbert Bollweg darum, die Protokolle der Sitzungen der Arbeitsgruppe „Altes Schuldorf“ allen Stadtvertretern zur Verfügung zu stellen, damit alle auf dem gleichen Wissensstand sind. Eine Übermittlung per Mail würde genügen. Anschließend werden die Anwesenden vom Ausschussvorsitzenden Axel Schmidt darüber informiert, dass der gebildete Arbeitskreis darüber beraten hat, den gesamten Bereich verkehrstechnisch neu zu überplanen und zwar möglichst großflächig von der Bahn über den ehemaligen Mohnssen-Parkplatz bis hin zum Jugendzentrum, um die größtmögliche Verkehrssicherheit für die rund 1200 Schüler ebenso wie für sonstigen Fußgänger-, Radfahrer-, Kraftfahrzeug- und Schulbusverkehr zu gewährleisten. Fragen zu nachbarschaftlichen Eigentumsflächen müssen bis zur nächsten Sitzung geklärt werden, um weiter verfahren zu können. Ende Oktober wird der Arbeitskreis voraussichtlich seine nächste Sitzung durchführen und dann auch die Feuerwehr einbeziehen.

c.   Erstellung einer Prioritätenliste für die Straßenerneuerung

              (in Abstimmung mit den Stadtwerken)

Herr Jochen Perner gibt zu bedenken, dass zu diesem Punkt von der Verwaltung keine Vorlage erstellt wurde. Ausschussvorsitzender Axel Schmidt informiert die Anwesenden, dass dies so abgestimmt war und er sich vom Bauausschuss eine Signalisierung  bzw. eine Aussage darüber wünscht, dass die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken den Entwurf einer Prioritätenliste erarbeiten und erstellen möge. Falls hierzu Wünsche seitens der Ausschussmitglieder und der Fraktionen bestehen, mögen diese bitte der Verwaltung gemeldet werden, damit diese in die Liste mit eingearbeitet werden können. Hiergegen werden keine Bedenken erhoben. Der Ausschuss nimmt zustimmend Kenntnis. Der Werkausschuss wird sich am Mittwoch ebenfalls mit dieser Thematik befassen.