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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium: Gemeindevertretung Westerhorn
Datum: Mo, 15.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Lindenhof
Ort: Westerhorn, Bahnhofstraße 25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 30.03.2015  
SI/GVW/0023/15  
Ö 5  
Niederschrift über die Sitzung vom 04.06.2015  
SI/GVW/0023/15  
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen gemäß §82 GO im Haushaltsjahr 2015  
VO/2015-080  
Ö 8  
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Westerhorn  
Enthält Anlagen
VO/2015-112  
Ö 9  
Neufassung der Geschäftsordnung der Westerhorn  
Enthält Anlagen
VO/2015-113  
Ö 10  
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den B-Plan Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der "Dorfstraße" westlich der Straße "Im Hufeisen" und südlich des "Birkenweges / Heßberg" a) Genehmigung des Planentwurfes b) Beteiligung der Öffentlichkeit / Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
VO/2015-135  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf des B-Planes Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der „Dorfstraße“ westlich der Straße „Im Hufeisen“ und südlich des Birkenweges / Heßberg“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

   
    15.06.2015 - Gemeindevertretung Westerhorn
    Ö 10 - zurückgestellt
   
   
    09.09.2015 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung:

  1. Der Entwurf des B-Planes Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der „Dorfstraße“ westlich der Straße „Im Hufeisen“ und südlich des Birkenweges / Heßberg“ und die Begründung werden unter Berücksichtigung der im Sachverhalt dargestellten gewünschten Änderungen in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind unter Berücksichtigung der im Sachverhalt dargestellten gewünschten Änderungen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

   
    08.10.2015 - Gemeindevertretung Westerhorn
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Entwurf des B-Planes Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der „Dorfstraße“ westlich der Straße „Im Hufeisen“ und südlich des Birkenweges / Heßberg“ und die Begründung werden mit folgenden Änderungen in den vorliegenden Fassungen gebilligt:

 

-          Traufhöhe (TH) komplett herausnehmen (in der Planzeichnung sowie in der dazugehörenden Legende Festsetzungen gem. § 9 BauGB) und die

-          Firsthöhe (FH) entsprechend auf 8 Meter abzusenken (in der Planzeichnung sowie in der dazugehörenden Legende Festsetzungen gem. § 9 BauGB),

-          Änderung der Zahl der Vollgeschosse auf II (in der Planzeichnung sowie in der dazugehörenden Legende Festsetzungen gem. § 9 BauGB)

-          Keine Festsetzungen für die Dächer (Textliche Festsetzungen gemäß § 84 Abs. 1 LBO (Schleswig-Holstein) unter Punkt III. 1..
 

  1. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür (13)

Ö 11  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED Auftragsvergabe  
VO/2015-176  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 13  
Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
N 15     Vertragsangelegenheiten      
Ö 16  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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