Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 12.04.2011 | SI/HAU/0042/11 | |||||
| Ö 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Berichtswesen hier: Personalentwicklung / Personalplanung | VO/2011-853 | |||||
| Ö 6 | Teilnahme der Stadt Barmstedt an der einheitlichen Behördenrufnummer D 115 hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Kreis Pinneberg | VO/2011-857 | |||||
| Ö 7 | Neubau eines Vereinsheimes durch den SSV Rantzau a. Lohnkostenzuschuss für den Hausmeister b. Eigentumsübergang des Vereinsheimes c. Containerkosten während der Bauphase | ||||||
| 03.05.2011 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Zu A) Der Hauptausschuss beschließt, dem SSV-Rantzau einen Lohnkostenzuschuss für den Hausmeister von 400,00 € mtl. zu zahlen und stimmt dem Abschluss des Entwurfes des vorliegenden Vertrages mit dem SSV-Rantzau zu. Der anteilige Zuschuss für 2011 berechnet sich ab dem 01.04.2011 und soll unverzüglich an den SSV-Rantzau ausgezahlt werden.
Zu B) Der Hauptausschuss stimmt der Eigentumsübertragung an den SSV-Rantzau zu.
Zu C) Der Hauptausschuss beschließt, dem SSV-Rantzau für die Aufstellung der Container einen Zuschuss zu gewähren. Die Aufteilung der Kosten soll zu 1/3 Verein und 2/3 Stadt aufgeteilt werden. Die Stadt gewährt dabei maximal einen Zuschuss von von 6.000 €. Die Betriebskosten sind vom Verein zu tragen.
Abstimmungsergebnis:
Über die Beschlüsse zu A) – C) wird en Block abgestimmt.
6 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen
Herr Dr. Günter Thiel war wegen eines Ausschließungstatbestandes nach § 22 Gemeindeordnung bei der Beratung und Beschlussfassung im Sitzungsraum nicht anwesend.
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| Ö 8 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 9 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| N 10 | Personalangelegenheiten | ||||||
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