Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 02.12.2009 | ||||||
| Ö 4 | Mitteilungen der Werkleitung | ||||||
| Ö 5 | Konzeptvorstellung Breitbandnetz für Barmstedt Präsentation Planungsbüro Dipl.Ing. Herr Scheu | VO/2010-496 | |||||
| Ö 6 | Wirtschaftsplan 2010 der Stadtwerke Barmstedt | VO/2010-497 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Stadtvertretung wird vorgeschlagen, den Wirtschaftsplan 2010 der Stadtwerke Barmstedt zu beschließen. Der Plangewinn in Höhe von 991 T€ ist in Höhe von 891 T€ an die Stadt abzuführen. Der darüber hinaus erzielte Gewinn ist der Allgemeinen Rücklage zuzuführen. |
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| 03.02.2010 - Werkausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Stadtvertretung wird vorgeschlagen, den Wirtschaftsplan 2010 der Stadtwerke Barmstedt zu beschließen. Der Plangewinn in Höhe von 991 T€ ist in Höhe von 891 T€ an die Stadt abzuführen. Der darüber hinaus erzielte Gewinn ist der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 8 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 |
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| 09.02.2010 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
A)
Die Stadtvertretung beschließt auf Antrag der BfB-Fraktion, die im Wirtschaftsplan vorgesehen Finanzmittel von 2 Mio € aus dem Wirtschaftsplan zu streichen und die Werkleitung aufzufordern, zunächst ein Konzept zum Ausbau der Breitbandversorgung zu erarbeiten.
B)
Die Stadtvertretung beschließt auf Antrag der BfB-Fraktion, die Sätze 2 und 3 des Beschlussvorschlages mit den Inhalten zum Plangewinn und zur Zuführung des Gewinnes an die Allgemeine Rücklage zu streichen.
C)
Der Stadtvertretung beschließt den Wirtschaftsplan 2010 der Stadtwerke Barmstedt. Der Plangewinn in Höhe von 991 T€ ist in Höhe von 891 T€ an die Stadt abzuführen. Der darüber hinaus erzielte Gewinn ist der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Zu A)
5 Ja- Stimmen 18 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen
Der Antrag der BfB-Fratkion ist damit abgelehnt.
Zu B)
2 Ja- Stimmen 18 Nein- Stimmen 3 Enthaltungen
Der Antrag der BfB-Fratkion ist damit abgelehnt.
Zu C)
17 Ja- Stimmen 5 Nein- Stimmen 1 Enthaltungen |
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| Ö 7 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 8 | Nichtöffentliche Mitteilungen | ||||||
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