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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales Barmstedt

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales Barmstedt
Gremium:	Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt
Datum:	Mo, 18.01.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde a) Jugendfragestunde b) Allgemeine Fragestunde
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 02.09.2009
Ö 4		Mitteilungen
Ö 5		Wartelisten Kindertagesstätten	VO/2010-484
Ö 6		Antrag der St. Katharina gGmbH auf Einrichtung von Einzelintegrationsplätzen in der Kita Arche Noah	VO/2010-476
Ö 7		Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung weiterer Krippen- und Hortplätze	VO/2010-492
Ö 8		Einführung eines Notfallausweises für Barmstedter Bürger	VO/2010-486
Ö 9		Antrag der Familienbildungsstätten im Kreis Pinneberg zur anteiligen Kostenübernahme an der Kindertagespflege für 2010	VO/2010-479
Ö 10		Zuschussantrag des Vereins Wendepunkt e.V. für 2010	VO/2010-488
Ö 11		Antrag des Seniorenbeirates auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 2010	VO/2010-483
Ö 12		Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013	VO/2009-470
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt 1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010 und 2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 Kenntnis.

	14.01.2010 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen


	18.01.2010 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt
	Ö 12 - (offen)
	Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig

	21.01.2010 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
	Ö 8 - (offen)
	Beschluss: Beschluss: 1 . Der Vorsitzende stellt den Antrag der BALL zur Abstimmung, als Minimalausstattung an der künftigen Gemeinschaftsschule 1 Stelle für Schulsozialarbeit einzurichten, Kosten rd. 30.000,-- Euro. 2. Alle Haushaltsansätze aus den Bereichen Schule, Kultur und Sport werden, so wie beraten, zur Beschlussfassung durch den Hauptausschuss/die Stadtvertretung vorgeschlagen. Der Ausschuss schlägt vor: Die Stadtvertretung beschließt 1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010 und 2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zu 1: Ja- Stimmen: 1 Nein- Stimmen: 5 Enthaltungen: 3 Der Antrag ist somit abgelehnt. Zu 2: Einstimmig beschlossen.

	26.01.2010 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: A) Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, den Hebesatz für die Grundsteuer B von 330 v.H. auf 350 v.H. anzuheben. B) Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, den Hebesatz für die Grundsteuer A von 330 v.H. auf 350 v.H. anzuheben. C) Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, den Hebesatz für die Gewerbesteuer A von 360 v.H. auf 380 v.H. anzuheben. D) Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung 1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010 und 2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen zu beschließen. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zu A) 5 Ja- Stimmen 1 Nein- Stimmen 1 Enthaltungen Zu B) 3 Ja- Stimmen 3 Nein- Stimmen 1 Enthaltungen Zu C) 0 Ja- Stimmen 7 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen Zu D) 6 Ja- Stimmen 1 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen

	09.02.2010 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: A) Die Stadtvertretung beschließt auf Antrag der FWB-Fraktion, für die Grundsteuer A den Hebesatz von derzeit 330 v.H. auf 350 v.H. zu erhöhen. B) Die Stadtvertretung beschließt auf Antrag der FWB-Fratkion, im Vermögenshaushalt die Haushaltsstelle 690100-960000 „Krückau Fischaufstiegshilfe“ mit einem Sperrvermerk zu versehen. Die Freigabe soll durch den Hauptausschuss erfolgen. C) Die Stadtvertretung beschließt 1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010 und 2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zu A) 10 Ja- Stimmen 9 Nein- Stimmen 4 Enthaltungen Zu B) 23 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen Zu C) 18 Ja- Stimmen 3 Nein- Stimmen 2 Enthaltungen Es findet eine Sitzungspause von 21:45 Uhr 21:50 Uhr statt.
Ö 13		Naturnahes Gelände Krückaupark	VO/2010-480
Ö 14		Anfragen und Anregungen