Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 07.10.2009 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Erlass einer neuen Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung | VO/2009-409 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2009 | VO/2009-413 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Haushaltspläne 2010 des Kirchenkreises Rantzau für die Kindertagesstätten Kirchenstraße und Küsterkoppel | VO/2009-424 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anhebung der Realsteuerhebesätze |  |
VO/2009-423 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2010 mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2008 bis 2013 | |
VO/2009-419 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: a) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Bokel, die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2010 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2008 bis 2013 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Ausschuss vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen sowie von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 Kenntnis zu nehmen.
b) Die Gemeindevertretung Bokel beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2010 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2008 bis 2013 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Finanzausschuss vorgeschlagenen Änderungen. Die Gemeindevertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 Kenntnis. |
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| 07.12.2009 - Finanzausschuss Bokel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Bokel, die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2010 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2008 bis 2013 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Ausschuss vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen sowie von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 Kenntnis zu nehmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja- Stimmen: 4 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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| 09.12.2009 - Gemeindevertretung Bokel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung Bokel beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2010 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2008 bis 2013 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vom Finanzausschuss vorgeschlagenen Änderungen. Die Gemeindevertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja- Stimmen: 8 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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| Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
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