Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 26.11.2008 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 | VO/2008-223 | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt 1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 und 2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 Kenntnis. |
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| 15.01.2009 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 19.01.2009 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 22.01.2009 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||
| 27.01.2009 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung zu beschließen: 1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 und 2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Mehrkosten von 3.300 für die Ersatzbeschaffung des Herdes für die Galerie Schlossgefängnis und die Veränderungsliste sind in den Haushalt einzuarbeiten und in der Haushaltssatzung zu berücksichtigen.
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja- Stimmen: 1 Nein- Stimmen: |
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| 10.02.2009 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: 1. Auf Antrag der FWB-Fraktion werden die bei der Haushaltsstelle 580000-510000 veranschlagten Mittel von 5.000 EUR für die Änderung von Brückengeländern aus dem Haushalt herausgenommen.
2. Die Stadtvertretung beschließt die dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zu 1.: Ja- Stimmen: 10 Nein- Stimmen: 8 Enthaltungen: 6
Zu 2.: Ja- Stimmen: 19 Nein- Stimmen: 5 Enthaltungen: 0
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| Ö 6 | Sportlerehrung 2008 | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||
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