Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 14.11.2023 | SI/SOZ/0057/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Kita AWO Sternenhimmel - Haushaltsplanung 2024 | VO/2024-007 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Kitas Bahnhofstraße und Arche Noah - Anpassung Haushaltsplanung 2024 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Wartelisten der Kindertagesstätten | VO/2024-006 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 8 | Weiterentwicklung der AWO Kita "Sternenhimmel"; Sachstand und Entscheidung über weiteres Vorgehen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 9 | Personalangelegenheiten - Entfristung einer Stelle | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Kita Bahnhofstraße - Arbeitsschutzauflagen | VO/2024-009 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Jahr 2024 mit Investitions- und Finanzplanung für die Jahre 2024 - 2027 |  |
VO/2023-544 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 – 2027 gemäß den Entwürfen unter Berücksichtigung eventuell beschlossener Änderungen.
Des weiteren nimmt die Stadtvertretung vom Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 – 2027 Kenntnis.
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| 09.01.2024 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 15.01.2024 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen: 1.Heederbook 10 (Wohnhaus) Sperrvermerk für die Heizungserneuerung (60.000,-€) 2.Sperrvermerke für die baulichen Maßnahmen in den Schulen (nach Sicherheitsbegehungen mit dem TÜV) für den Bauausschuss und den Hauptausschuss 3. JKS: Einkürzen auf 50.000,-€ Planungskosten 4. Gymnasium Turnhalle: Kürzung des Ansatzes auf 100.000,-€ und Sperrvermerk hierfür 5. Bücherei: Kürzung auf 100.000,-€ und Sperrvermerk auf 50.000,-€ 6. Die Maßnahme Dielentor Humburghaus ist in das Jahr 2025 zu verschieben. 7. Herrenhaus: Der Ansatz in Höhe von 500.000,-€ für das Schaffen von Ersatzwohnraum wird gestrichen. 8. Der Neubau der Schlossbrücke wird in 2025 durchgeführt werden 9. Der Ergebnishaushalt wird mit den Änderungen beschlossen und der Investitionsteil an den Hauptausschuss übergeben. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zu Punkt 1:
Zu Punkt 2:
Zu Punkt 3:
Zu Punkt 4:
Zu Punkt 5:
Zu Punkt 6:
Zu Punkt 7:
Zu Punkt 8:
Zu Punkt 9:
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| 18.01.2024 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt empfiehlt der Stadtvertretung, die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 – 2028 gemäß den Entwürfen unter Berücksichtigung beschlossener Änderungen zu beschließen.
Des Weiteren nimmt der Ausschuss für Jugend und Soziales vom Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 – 2028 Kenntnis. Abstimmungsergebnis:
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| 25.01.2024 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport beschließt diesen Tagesordnungspunkt entsprechend der Geschäftsordnung zu vertagen. Die Beratung wird in einer Folgesitzung am 29.01.2024 um 19:00 Uhr in der Kommunalen Halle mit verkürzter Ladungsfrist stattfinden.
Die Ladungsfrist für die Folgesitzung ist gem. §§ 46 XII, 34 III, IV GO verkürzt. Abstimmungsergebnis:
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| 29.01.2024 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss 1: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport beschließt zu den Investitionen im Finanzplan folgende Änderungen:
Beschluss 2: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport beauftragt die Verwaltung die Ansätze in den vorgelegten Teilplänen, welche rein anhand der Vorjahreswerte kalkuliert wurden (bspw. Geschäftsaufwendungen), mit einer 12% Preissteigerung zum Ergebnis 2022 neu anzusetzen.
Beschluss 3: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt, der Stadtvertretung die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 – 2027 gemäß den Entwürfen unter Berücksichtigung eventuell beschlossener Änderungen zu beschließen. Abstimmungsergebnis zu 1 a):
Abstimmungsergebnis zu 1 b):
Abstimmungsergebnis zu 1 c):
Abstimmungsergebnis zu 1 d):
Abstimmungsergebnis zu 1 e):
Abstimmungsergebnis zu 2:
Abstimmungsergebnis zu 3:
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| 30.01.2024 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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1. Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Investition für die Erweiterung der James-Krüss-Schule mit einem Sperrvermerkt in Höhe von 50.000 EUR zu versehen. Der zuständige Fachausschuss kann diesen nach erneuter Beratung aufheben.
2. Beschluss Die Fraktionen werden gebeten sich über die nicht beschlossene Investitionsplanung des Bauausschusses zu beraten und Fragen und Anmerkungen bis zum 09.02.2024 an die Verwaltung zu richten. Die Verwaltung wird dann die geänderte Investitionsplanung, zusammen mit einem Antwortkatalog an die Fraktionen zurückgeben.
3. Beschluss Der Hauptausschuss beschließt die Ansätze der Investitionsmaßnahmen zur Heizungssanierung für die städtischen Liegenschaften Gottfried-Semper-Schule, Schulzentrum Heederbrook, Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasium, inklusive Turn- und Sporthallen, sowie dem Humburg-Haus auf 0,00 EUR zu setzen.
4. Beschluss Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 – 2027 gemäß den Entwürfen und unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen zu beschließen. Des Weiteren nimmt der Hauptausschuss vom Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 – 2027 Kenntnis. Abstimmungsergebnis:
Zu 1.
Zu 2.
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| Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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