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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium: Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum: Do, 27.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Landhaus Mehrens
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 30.09.2008  
SI/GVBH/0002/08  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Bericht aus dem Kindergartenbeirat      
Ö 6  
Erlass einer Hauptsatzung für die Gemeinde Brande-Hörnerkirchen  
Enthält Anlagen
VO/2008-201  
Ö 7  
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VO/2008-196  
Ö 8  
Haushaltspläne 2009 des Kirchenkreises Rantzau für die Kindertagesstätten Kirchenstraße und Küsterkoppel  
Enthält Anlagen
VO/2008-187  
Ö 9  
Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2009 mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2007 bis 2012
Enthält Anlagen
VO/2008-199  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

a)      Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen, die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2009 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2007 bis 2012 gemäß Entwürfe vom 13. November 2008 zu beschließen sowie von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 gemäß Entwurf vom 13. November 2008 Kenntnis zu nehmen.

 

b)      Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2009 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2007 bis 2012 gemäß Entwürfe vom 13. November 2008. Die Gemeindevertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 gemäß Entwurf vom 13. November 2008 Kenntnis.

   
    27.11.2008 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Zu A:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Antrag der SPD-Fraktion.

 

 

B:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2009 mit den im Finanzausschuss dargestellten Änderungen und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2007 bis 2012 gemäß Entwürfe vom 13. November 2008. Die Gemeindevertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 gemäß Entwurf vom 13. November 2008 Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zu A:

 

5 Ja- Stimmen:             

8 Nein- Stimmen:             

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

Zu B:

 

13 Ja- Stimmen:             

Ö 10  
Entwidmung des Wirtschaftsweges "Am Schulkamp"
VO/2008-178  
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 13     Abschluss von Wegenutzungsverträgen für die Strom- und Gasversorgung      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
               

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