Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 24.09.2020 | SI/GVO/0050/20 | |||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 6 | Entschlammung der Teichkläranlage Osterhorn | VO/2020-399 | |||||||||
| Ö 7 | Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen nach § 95d GO im Haushaltsjahr 2020 hier: Jahresrechnungen der Kindertagesstätten 2019 | VO/2020-285 | |||||||||
| Ö 8 | Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für das Jahr 2021 | VO/2020-229 | |||||||||
| Ö 9 | Wirtschaftspläne 2021 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße | VO/2020-321 | |||||||||
| Ö 10 | Haushaltssatzung der Gemeinde Osterhorn für das Haushaltsjahr 2021 | VO/2020-314 | |||||||||
| Ö 11 | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Osterhorn | VO/2020-219 | |||||||||
| Ö 12 | Änderung der Satzung der Gemeinde Osterhorn über die Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) | VO/2020-398 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: a) Die Gemeindevertretung Osterhorn beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Satzung der Gemeinde Osterhorn über Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung).
b) Die Gemeindevertretung Osterhorn beschießt, die als Anlage vorliegende Neufassung der Satzung der Gemeinde Osterhorn über Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung), wenn die Aufwandsentschädigungen entsprechend der neuen Entschädigungsverordnung angepasst werden.
c) Die Gemeindevertretung Osterhorn beschießt, die als Anlage vorliegende Neufassung der Satzung der Gemeinde Osterhorn über Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung), wenn die Möglichkeit der Bezuschussung von privater IT-Ausstattung, die für den Sitzungsdienst oder für die Vorbereitung der Sitzungen der Gemeindevertretung, der Ausschüsse, der Ortsbeiräte oder sonstigen Beiräte genutzt wird, mit aufgenommen wird.
d) Die Gemeindevertretung beschießt ein Zuschuss privater IT-Ausstattung in Höhe von …. €/Jahr und Zuschussberechtigtem/-berechtigter.
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| 08.12.2020 - Gemeindevertretung Osterhorn | |||||||||||
| Ö 12 - (offen) | |||||||||||
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Herr Werner erklärt die Entschädigungssatzung.
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| Ö 14 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| N 15 | Personalangelegenheiten Stundenerhöhung in der Kita Küsterkoppel | ||||||||||
| N 16 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
| N 16.1 | Neuvergabe Wegenutzungsverträge Gas und Strom | ||||||||||
| N 16.2 | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Abrechnung der Ausgaben für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinden Brande-Hörnerkirchen und Osterhorn | ||||||||||
| N 17 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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