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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium: Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum: Mi, 20.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Landhaus Mehrens
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 04.12.2018  
SI/GVBH/0040/18  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion Verbesserung der Verkehrssicherheit für Kinder, Jugendliche, Menschen mit Behinderung und Senioren  
Enthält Anlagen
VO/2018-359-1  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion Projekt Bürgerbus  
Enthält Anlagen
VO/2019-052  
    04.03.2019 - Sozialausschuss Brande-Hörnerkirchen
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

1. Die Gemeindevertretung beabsichtigt die Einrichtung eines sogenannten „Bürgerbusses“, um dadurch die Mobilität für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen deutlich zu verbessern.

2. Der Sozialausschuss, der sich bereits mit der Thematik befasst, wird beauftragt, ein passendes Konzept zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzubereiten.

3. Eine Beteiligung der angrenzenden amtsangehörigen Gemeinden ist erwünscht und soll in der konzeptionellen Entwicklung berücksichtigt werden. Hierfür ist bei Bedarf eine gemeindeübergreifende Arbeitsgruppe zu bilden.

4. Der Sozialausschuss berichtet in regelmäßigen Abständen die Gemeindevertretung über den aktuellen Sachstand und die Entwicklung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

3

Nein- Stimmen:

3

Enthaltungen:

1

 

 

   
    20.03.2019 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
    Ö 8 - (offen)
   
Ö 9  
Bestellung eines Wahlvorstandes für die Europawahl am 26.05.2019  
VO/2019-049  
Ö 10  
Eröffnungsbilanz der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 01.01.2014  
Enthält Anlagen
VO/2019-005  
Ö 11  
Jahresabschluss der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 31.12.2014  
Enthält Anlagen
VO/2019-065  
Ö 12  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO aus dem Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
VO/2019-058  
Ö 13  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2018 (Stichtag 31.12.2018)  
Enthält Anlagen
VO/2019-009  
Ö 14  
Spendenangelegenheiten 2018  
Enthält Anlagen
VO/2019-032  
Ö 15  
Beschaffung eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Brande-Hörnerkirchen/Osterhorn hier: Grundsatzbeschluss für die Beschaffung  
Enthält Anlagen
VO/2019-064  
Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 17  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 18     Personalangelegenheiten      
N 19     Grundstücksangelegenheiten      
N 20     Antrag der SPD-Fraktion Richtlinien für die Vergabe von gemeindeeigenem Wohnraum Hier: Sachstandsbericht der Verwaltung      
N 21     Vertragsangelegenheiten      
N 22     Auftragsvergabe Niederschlagswasserleitung      
Ö 23  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anträge der SPD Fraktion (238 KB)      

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