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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium: Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum: Mi, 20.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Landhaus Mehrens
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 04.12.2018  
SI/GVBH/0040/18  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion Verbesserung der Verkehrssicherheit für Kinder, Jugendliche, Menschen mit Behinderung und Senioren  
Enthält Anlagen
VO/2018-359-1  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion Projekt Bürgerbus  
Enthält Anlagen
VO/2019-052  
Ö 9  
Bestellung eines Wahlvorstandes für die Europawahl am 26.05.2019  
VO/2019-049  
Ö 10  
Eröffnungsbilanz der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 01.01.2014  
Enthält Anlagen
VO/2019-005  
Ö 11  
Jahresabschluss der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 31.12.2014  
Enthält Anlagen
VO/2019-065  
Ö 12  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO aus dem Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
VO/2019-058  
Ö 13  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2018 (Stichtag 31.12.2018)  
Enthält Anlagen
VO/2019-009  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die im Haushaltsjahr 2018 – Stand 31. Dezember 2018 – zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen gemäß § 95 d GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung werden zur Kenntnis genommen.

Des Weiteren wird die Haushaltsüberschreitung in der Ergebnis- und Finanzrechnung in Höhe von 10.363,00 € genehmigt.

 

 

 

   
    07.03.2019 - Finanzausschuss Brande-Hörnerkirchen
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die im Haushaltsjahr 2018 – Stand 31. Dezember 2018 – zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen gemäß § 95 d GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung werden zur Kenntnis genommen.

Des Weiteren wird die Haushaltsüberschreitung in der Ergebnis- und Finanzrechnung in Höhe von 10.363,00 € genehmigt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

7

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

   
    20.03.2019 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
    Ö 13 - (offen)
   

Beschluss:

Die im Haushaltsjahr 2018 – Stand 31. Dezember 2018 – zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen gemäß § 95 d GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung werden zur Kenntnis genommen.

Des Weiteren wird die Haushaltsüberschreitung in der Ergebnis- und Finanzrechnung in Höhe von 10.363,00 € genehmigt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

13

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

Ö 14  
Spendenangelegenheiten 2018  
Enthält Anlagen
VO/2019-032  
Ö 15  
Beschaffung eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Brande-Hörnerkirchen/Osterhorn hier: Grundsatzbeschluss für die Beschaffung  
Enthält Anlagen
VO/2019-064  
Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 17  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 18     Personalangelegenheiten      
N 19     Grundstücksangelegenheiten      
N 20     Antrag der SPD-Fraktion Richtlinien für die Vergabe von gemeindeeigenem Wohnraum Hier: Sachstandsbericht der Verwaltung      
N 21     Vertragsangelegenheiten      
N 22     Auftragsvergabe Niederschlagswasserleitung      
Ö 23  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anträge der SPD Fraktion (238 KB)      

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