Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses Brande-Hörnerkirchen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Verpflichtung und Amtseinführung der bürgerlichen Mitglieder durch die Vorsitzende/den Vorsitzenden | VO/2018-268 | |||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 21.11.2018 | SI/SA/0003/18 | |||||||||
| Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 6 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| Ö 8 | Vereine haben das Wort | ||||||||||
| Ö 9 | Antrag der SPD-Fraktion Projekt Bürgerbus | VO/2019-052 | |||||||||
| 04.03.2019 - Sozialausschuss Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||
| Ö 9 - abgelehnt | |||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen:
1. Die Gemeindevertretung beabsichtigt die Einrichtung eines sogenannten „Bürgerbusses“, um dadurch die Mobilität für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen deutlich zu verbessern. 2. Der Sozialausschuss, der sich bereits mit der Thematik befasst, wird beauftragt, ein passendes Konzept zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzubereiten. 3. Eine Beteiligung der angrenzenden amtsangehörigen Gemeinden ist erwünscht und soll in der konzeptionellen Entwicklung berücksichtigt werden. Hierfür ist bei Bedarf eine gemeindeübergreifende Arbeitsgruppe zu bilden. 4. Der Sozialausschuss berichtet in regelmäßigen Abständen die Gemeindevertretung über den aktuellen Sachstand und die Entwicklung.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.03.2019 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||||||
| Ö 10 | Aktuelller Sachstand Flüchtlingsbetreuung | ||||||||||
| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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