Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 4 | Niederschriften über die Sitzungen vom 25.01. und 01.02.2016 | SI/BAU/0028/16 | |||||
| Ö 5 | Außenanlagen Schulstraße II. BA | VO/2016-079 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Es wird empfohlen, die Nachbeauftragung der restlichen Maßnahmen im Jahr 2016 und entsprechende Änderung der Mittelveranschlagung im Nachtragshaushalt durchzuführen. Hierbei ist zu beachten, dass die Förderung in Höhe von 50.000,- bisher nicht in den Haushalt als Einnahme eingestellt wurde. Außerdem stehen aus dem I. BA durch wirtschaftliches Handeln noch eine Restsumme von ca. 21.000,- € auf dieser Haushaltstelle zu Verfügung. Die Pflanzung der Bäume soll durch eine noch ausstehende Ausgleichsmaßnahme aus einem B-Plangebiet finanziert werden. Somit würde der Haushalt nicht zusätzlich belastet werden, sondern lediglich Verschiebungen stattfinden.
Alternativ
Es wird beschlossen, einen dritten Bauabschnitt zu bilden und die restlichen Maßnahmen in 2017 durchzuführen.
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| 09.05.2016 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||
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Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür
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| Ö 6 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: bürgerfreundliche Lenkung des Schwerlastverkehrs durch das Stadtgebiet | VO/2016-092 | |||||
| Ö 7 | Ausbau von Stadtstraßen in Barmstedt bis 2019 | VO/2016-093 | |||||
| Ö 8 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema Retentionsflächen im Oberlauf der Krückau | VO/2016-096 | |||||
| Ö 9 | Bauprogramm der Stadt Barmstedt für die Erneuerung des westlichen Gehwegs sowie der Straßenentwässerung im Zuge des Ausbaus der K2-3.BA | VO/2016-095 | |||||
| Ö 10 | Freigabe von Haushaltsmitteln für den Brandschutz | VO/2016-098 | |||||
| Ö 11 | Zaunerneuerung | VO/2016-099 | |||||
| Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| N 13 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| N 14 | Erbbauvertrag | ||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
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