Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2014 | SI/GVW/0018/14 | |||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 6 | Flächennutzungsplan hier: Auflösung der Planungsgemeinschaft | VO/2015-050 | |||||
| Ö 7 | Sanierung von Geh-, und Radwegen: Hier: Berücksichtigung im Zuge des Breitbandausbaus | VO/2015-071 | |||||
| Ö 8 | Antrag der BI "Frackingfreies Auenland" | VO/2015-076 | |||||
| Ö 9 | Fracking Erwägung einer Klage gegen die Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlewasserstoffen zu gewerblichen zwecken in Feld Bramstedt | VO/2015-077 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt,
Variante1: Der Widerspruchsbescheid wird zur Kenntnis genommen. Von einer Klage wird abgesehen.
Variante2: Der Widerspruchsbescheid wird zur Kenntnis genommen. Eine Klage ist einzureichen. Hierbei ist nach Möglichkeit eine gemeinsame Klage mit anderen beteiligten Kommunen zu erwirken. In diesem Verfahren wäre dann zunächst die gewünschte Akteneinsicht zu ermöglichen, so dass hiernach die Klagebegründung beraten werden kann. In diesem Fall würde auf jeden Fall eine Gerichtsgebühr entstehen. Ferner die Kosten des Rechtsbeistandes.
|
|||||||
| 30.03.2015 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss: Der Widerspruchsbescheid wird zur Kenntnis genommen. Von einer Klage wird abgesehen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (12) |
|||||||
| Ö 10 | LED Beleuchtung - Projektbeschluss | VO/2015-079 | |||||
| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 12 | Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) | ||||||
| N 13 | Ankauf einer Teilfläche Gärtnerstr. 21 | ||||||
| N 14 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
| N 15 | Erlass von Forderungen | ||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
