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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Werkausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Werkausschusses Barmstedt
Gremium: Werkausschuss Barmstedt
Datum: Mo, 10.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Aussprache und Beratung über gestellte Anträge, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten sind      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Niederschrift über die Sitzung vom 27.11.2013  
SI/WER/0004/13  
Ö 6  
Mitteilungen der Werkleitung      
Ö 7  
Entgeltordnung Badewonne  
Enthält Anlagen
VO/2014-039  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die neue Entgeltordnung gemäß Anlage zum 01.07.2014 in Kraft zu setzen und die derzeit bestehende Entgeltordnung gleichzeitig außer Kraft zu setzen.

 

   
    10.02.2014 - Werkausschuss Barmstedt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die neue Entgeltordnung gemäß Anlage zum 01.07.2014 in Kraft zu setzen und die derzeit bestehende Entgeltordnung gleichzeitig außer Kraft zu setzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:              8             

Nein- Stimmen:              1

Enthaltungen:              0

   
    08.04.2014 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die neue Entgeltordnung gemäß Anlage zum 01.07.2014 in Kraft zu setzen und die derzeit bestehende Entgeltordnung gleichzeitig außer Kraft zu setzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              0

Nein- Stimmen:              18

Enthaltungen:              0

 

Der Antrag ist somit abgelehnt. Anschließend erfolgt die Abstimmung über den Antrag von Herrn Schönfelder.

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die neue Entgeltordnung gemäß Anlage zum 01.07.2014 in Kraft zu setzen, das Entgelt für die Nutzung der Schwimmhalle gem. Ziff. 10 der Entgeltordnung wird auf 59,82 €/Std. festgesetzt und die derzeit bestehende Entgeltordnung gleichzeitig außer Kraft gesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür (18)

 

             

Ö 8  
Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Barmstedt  
VO/2014-046  
Ö 9  
Gestaltungsvorschlag Seeparkplatz  
VO/2014-045  
Ö 10  
Anfragen und Anregungen      
N 11     Mitteilungen der Werkleitung      
N 12     Sachstand der Beteiligung an der Gesellschaft "Kommunaler Windenergiepark Schleswig-Holstein GbR"      
N 13     Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer      
N 14     Anfragen und Anregungen      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse      
               

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