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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium: Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum: Mi, 12.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Landhaus Mehrens
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2013  
SI/GVBH/0009/13  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Schmutzwassergebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/2013-694-1  
Ö 7  
Aufhebung der gemeindlichen Ausschreibungs- und Vergabeordnung  
Enthält Anlagen
VO/2013-615-2  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Aufhebung der gemeindlichen Ausschreibungs- und Vergabeordnung wird beschlossen, soweit bei der jeweiligen Vergabeart die rechtlich zulässigen Höchstgrenzen  eingehalten werden.

   
    12.02.2014 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Aufhebung der gemeindlichen Ausschreibungs- und Vergabeordnung wird beschlossen, soweit bei der jeweiligen Vergabeart die rechtlich zulässigen Höchstgrenzen  eingehalten werden und sichergestellt ist, dass die Gemeindevertretung im Rahmen der Vergabe von Aufträgen zwischen 30.000 und 99.999,99 Euro die Art der Vergabe jeweils vorgegeben hat.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 8  
Bestellung eines Wahlvorstandes für die Europawahl am 25.05.2013  
VO/2014-010  
Ö 9  
Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Brande-Hörnerkirchen / Osterhorn  
VO/2014-016  
Ö 10  
Auftragsvergabe Grünpflege 2014  
VO/2014-053  
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 13     1.Zusatzvereinbarung zum Pachtvertrag "Zur Tankstelle"      
N 14     Vertragsangelegenheiten      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 16  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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