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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Mi, 22.05.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Landhaus Mehrens
Ort:	Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)

Ö 4

Niederschrift über die Sitzung vom 06.05.2013

SI/GVBH/0006/13

Ö 5

Bericht des Bürgermeisters

Ö 6

Jahresrechnung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2012

VO/2013-297

Ö 7

Abschließender Beschluss über die 10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtes Hörnerkirchen

VO/2013-417

Ö 8

Genehmigung der Erschließungsplanung für das B-Plan-Gebiet Nr. 10, 2. Änderung

VO/2013-422-1

Ö 9

Genehmigung der Vereinbarung mit dem LBV-SH bezüglich der Anbindung des B-Plans Nr. 10, 2. Änderung, an die L 114

VO/2013-423

Ö 10

Erschließungsvertrag zur 2.Änderung des B-Plan 10 hier: 1.Nachtrag für die Regelung der Kosten aus der Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau u. Verkehr

VO/2013-421

Ö 11

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet nordwestlich der Steinstraße zwischen den Straßen "Lohe" und "Dorfstraße" in dem Bereich des bisher nicht bebauten Teils des B-Plans Nr. 10; a) Abwägung der Anregungen und Bedenken der Behörden und der Öffentlichkeit b) erneuter Auslegungsbeschluss

VO/2013-420-1

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt:

die während der formellen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bauleitplanes abgegebenen Stellungnahmen sind wie in der Anlage aufgeführt abzuwägen;
den erneuten Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 10, 2. Änderung für den Bereich südöstlich der Steinstraße zwischen Lohe und Dorfstraße;
den aktualisierten und geänderten Entwurf des Planes mit dem entsprechenden Entwurf der Begründung und der dazugehörenden umweltrelevanten Unterlagen nach § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4 a Absatz 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen sowie die beteiligten Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu unterrichten. Im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung sind lediglich Anregungen zulässig, die sich auf die geänderten oder ergänzten Teile beziehen. Die erneute Auslegung erfolgt über einen Zeitraum von 2 Wochen.

22.05.2013 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Ö 11 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

1. die während der formellen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bauleitplanes abgegebenen Stellungnahmen wurden einzeln beraten und entsprechend des Abwägungsvorschlages (Anlage 2) beschlossen. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, mit der erneuten Auslegung, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. den erneuten Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 10, 2. Änderung für den Bereich südöstlich der Steinstraße zwischen Lohe und Dorfstraße;

3. den aktualisierten und geänderten Entwurf des Planes mit dem entsprechenden Entwurf der Begründung und der dazugehörenden umweltrelevanten Unterlagen nach § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4 a Absatz 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen sowie die beteiligten Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu unterrichten. Im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung sind lediglich Anregungen zulässig, die sich auf die geänderten oder ergänzten Teile beziehen. Die erneute Auslegung erfolgt über einen Zeitraum von 2 Wochen.