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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn
Gremium: Gemeindevertretung Osterhorn
Datum: Do, 19.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Landhaus Mehrens
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 21.12.2011  
SI/GVO/0006/11  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Bestellung eines Wahlvorstandes für die Landtagswahl am 06.05.2012  
VO/2012-121  
Ö 6  
10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes im Gemeindegebiet der Gemeinde Brande- Hörnerkirchen für den Bereich "Steinstraße" hier: Aufstellungsbeschluss      
    19.04.2012 - Gemeindevertretung Osterhorn
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

1.      r die Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn des Amtsgebietes Hörnerkirchen besteht ein F-Plan. Zu dem bestehenden F-Plan wird die 10. Änderung aufgestellt, die für das folgende Gebiet,

Gemeinde Brande-Hörnerkirchen, Steinstraße zwischen Lohe und Dorfstraße;

das Planungsziel der Umwandlung der Gewerblichen Baunutzung (G) in eine gemischte Baunutzung (M) beinhaltet.

2.      Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB.

3.      Die Verwaltung wird beauftragt eine Landesplanungsanzeige gem. § 16 LPlaG zu fertigen.

4.      Die betroffenen Behörden und Träger öffentliche Belange sowie die Öffentlichkeit ist in Form einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung über die die Ziele und Zwecke der Planung in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:              7

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

Ö 7  
Kindergartenangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VO/2012-073  
Ö 8  
Entschädigung des Bürgermeisters  
VO/2012-080  
Ö 9  
Billigung des Ergebnisses zum Workshop "Zukunft im ländlichen Raum"  
Enthält Anlagen
VO/2012-119  
Ö 10  
Jahresrechnung der Gemeinde Osterhorn für das Haushaltsjahr 2011      
Ö 11  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
VO/2012-050  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 13  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
N 14.1     Grundstücksangelegenheiten Verkauf einer Straßenfläche      
N 14.2     Grundstücksangelegenheit Duldung einer Flächeninanspruchnahme      
N 14.3     Grundstücksangelegenheiten Sportstättenkonzept      
               

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