Politik / Ratsinformationssystem
Vorlage - VO/2018-418-1
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Sachverhalt:
1. Aufnahme in das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz Ende 2017, die kleine Lösung ist planerische Grundlage und Größe des Gebietes zur VU, s. Anlage 1.
2. Abstimmungsgespräch im Januar/Februar 2018 mit dem Land SH/ Ministerium: Frau Kling empfiehlt die Vergrößerung des Gebietes zur VU: Große Lösung, s. Anlage 2.
3. Ausschüsse und Stadtvertretung beraten über die Größe des Gebietes, das Grundlage für die VU werden soll; in der Stadtvertretung am 22.01.2019 schlägt die FWB eine Kompromisslösung zur Gebietsumgrenzung für die VU vor; die mittlere Lösung, s. Anlage 3; diese wird von der Stadtvertretung beschlossen.
5. Frau Döpke verliest im Hauptausschuss am 12.02.2019 die Stellungnahme des Landes SH (Frau Kling) zum mittleren Vorschlag; aus dieser geht u.a. eindeutig die Ablehnung der mittleren Variante hervor, s. Anlage 4.
Die Verwaltung benötigt zur weiteren Bearbeitung und Ausschreibung der VU einen politischen Beschluss über die Größe des Gebietes, das Grundlage für die Ausschreibung der VU werden soll und empfiehlt die große Lösung als Grundlage für die VU und die IEK.
VU= Voruntersuchung
IEK=Integriertes Entwicklungskonzept
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:
Interessen von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO sind nicht betroffen.
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Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag 1:
Die Stadtvertretung beschließt, die Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 22.01.2019 zur Durchführung der mittleren Variante aufzuheben
Beschlussvorschlag 2
Die Stadtvertretung beschließt die große Lösung gemäß Anlage als Grundlage für die VU und IEK.
Beschlussvorschlag 3
Die Stadtvertretung beschließt die kleine Lösung gemäß Anlage als Grundlage für die VU und IEK.
Finanzielle Auswirkungen:
Die Genehmigung der Haushaltmittel und Zuwendungsbescheide über Fördermittel zur Umsetzung der VU mit IEK liegen vor.
Anlage/n:
Anlage 1: Kleine Lösung der Gebietsumgrenzung
Anlage 2: Große Lösung der Gebietsumgrenzung
Anlage 3: Mittlere Lösung der Gebietsumgrenzung
Anlage 4: Stellungnahme Ministerium/ Frau Kling vom 08.02.2019
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | SDS-Untersuchungsgebiet -Kleine Lösung (1175 KB) | |||
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2 | SDS-Untersuchungsgebiet -Große Lösung (1201 KB) | |||
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3 | SDS-Untersuchungsgebiet-Vorschlag FWB - Mitllere Lösung (1216 KB) | |||
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