Sachverhalt:

Der Bau- und Wegeausschuss hat in seiner Sitzung am 26.09.2017, bezugnehmend auf den Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung, um eine Gegenüberstellung  zur Veranschaulichung der wesentlichen Änderungen gebeten. Diese Gegenüberstellung sowie die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen sind der Vorlage als Anlage beigefügt.

Wesentliche Neuerungen sind in der Gegenüberstellung durch Unterstreichungen hervorgehoben. Sie beinhalten umformulierte Absätze / neue Formulierungen oder sind neu strukturiert worden.

Die durchgestrichenen Texte entfallen, da sie an anderer Stelle vorhanden oder entbehrlich sind.

Die gelbe Markierung weist auf Aktualisierungen / Ergänzungen / neu aufgenommene Formulierungen hin.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

Interessen von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO sind nicht betroffen.

Zuständigkeiten:

Vorberatend zuständig ist gem. § 4 der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen folgender Ausschuss: Bau- und Wegeausschuss.

Abschließend zuständig ist die Gemeindevertretung gem. § 28 GO.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen beschließt die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen in der der Vorlage beigefügten Form.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n:

-Abgleichversion der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen

-Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen