Herr Gottschalk verweist auf die Vorlage der Verwaltung und die überarbeiteten Tischvorlagen zur Haushaltssatzung und der Änderungsliste zur Veränderung der Ansätze einzelner Haushaltsstellen. Die überarbeiteten Unterlagen ergeben insgesamt eine erfreuliche Verbesserung. Der Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt des Haushaltsjahres 2008 wird noch 1.867.800 € betragen. Herr Gottschalk betont, dass in den weiteren Anstrengungen auf Abbau des Fehlbetrages nicht nachgelassen werden darf. Er bittet Herrn Scharrel, den Entwurf zu erläutern. Herr Scharrel berichtet, dass der Entwurf mit der Kommunalaufsichtsbehörde abgestimmt worden ist. Die Entwicklung insgesamt ist erfreulich. Es sind weitere Anstrengungen erforderlich, um den Fehlbetrag des Verwaltungshaushaltes weiter abzubauen. Die mittelfristige Finanzplanung sieht in 2011 noch einen Fehlbetrag von rund 1 Mio € vor. Herr Scharrel geht auf die Entwicklung der Personalkosten und der Sachkosten ein. Im Stellenplan sind 20 Stellen mit einer künftigen niedrigeren Eingruppierung dargestellt. Mittelfristig können im Bereich der Personal- und Sachkosten aufgrund des Gutachtens über die Neuorganisation der Verwaltung im Zuge der Bildung der Verwaltungsgemeinschaft mit dem Amt Hörnerkirchen rund 300.000 € jährlich eingespart werden.

Bezogen auf den Vermögenshaushalt erläutert Herr Scharrel die Finanzierung der Schulbauvorhaben und insbesondere die Finanzierung der Sanierung/ des Neubaus der Geschwister-Scholl-Schule.

Herr Schönfelder findet die erhebliche Reduzierung des Fehlbetrages des Verwaltungshaushaltes beachtlich.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung

1.         die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2008 und

2.         das Investitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011

gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen

zu beschließen.

Der Hauptausschuss nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2007 bis 2011 Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

7        Ja- Stimmen:             

Keine Nein- Stimmen:             

Keine Enthaltungen: