Frau Buchner erläutert die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2013.

Eine ausführliche Beratung schließt sich an. Fragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Buchner und Frau Uber beantwortet.

Herr Fischer berichtet, dass für die Jugendfeuerwehr ein 9-Sitzer-Bus gekauft werden soll. Die Kosten werden max. 3.500 EUR a. V. betragen. Ein KFZ-Meister hat den Bus überprüft. Der Kauf soll bereits am 15.01.2013 vollzogen werden.

Die Kosten werden im 1. Nachtragshaushalt 2013 eingeplant. Eine Deckung ist durch die eingestellten Mittel für den Digitalfunk gewährleistet, da diese Ausgabe voraussichtlich erst zum Ende des Jahres 2013 oder Anfang 2014 fällig wird.

Die Ausschussmitglieder sind sich darüber einig, dass die neueste Kostenschätzung für den Digitalfunk (voraussichtlich weitere 6.000 EUR), die Stundenerhöhungen in den Kitas Kirchenstraße und Küsterkoppel (ca. 5.100 EUR) sowie der Zuschuss an die Familienbildungsstätte (400 EUR) erst im 1. Nachtragshaushalt 2013 eingeplant werden sollen, da viele weitere Positionen zurzeit nur grob geschätzt werden konnten (z. B. Schulkostenbeiträge, Einnahmen aus dem Finanzausgleich).

Beschluss:

1.      Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen das Feuerwehrauto für die Jugendfeuerwehr bis zu einem Preis von 3.500 EUR zu beschaffen. Die Mittel sind über den Ansatz Digitalfunkt gedeckt und werden im 1. Nachtragshaushalt bereitgestellt.

2.      Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen, die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2013 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2011 bis 2016 gemäß Entwürfe zu beschließen sowie von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016 Kenntnis zu nehmen.

Abstimmungsergebnis zum 1. Beschluss:

einstimmig

Ja- Stimmen:              5

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

Abstimmungsergebnis zum 2. Beschluss:

einstimmig

Ja- Stimmen:              5

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0