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Auszug - 1. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2012
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende verweist auf die Beratung im Hauptausschuss am 09.05.2012. Hier wurden die befristete Stelle im Bereich der Doppik sowie die Stelle des Hallen- und Platzwartes für die Sporthalle Schulstraße und die Sportanlagen Heederbrook beschlossen.
Herr Schmidt macht deutlich, dass die CDU-Fraktion grundsätzlich gegen eine Erhöhung der Personalstellen ist. Im Falle der Befristung im Bereich der Doppik ist der Bedarf nachvollzogen. Hinsichtlich der Erhöhung der Stelle von 0,5 auf 1,0 für den Hallen- und Platzwart besteht nach wie vor die Forderung zur Prüfung, ob an anderer Stelle im Stellenplan diese Erhöhung eingespart werden kann. Er stellt daher den Antrag, dass die Verwaltung prüfen möge, ob im Stellenplan die Einsparung einer 0,5 Stelle möglich ist.
Herr Brabandt fragt nach, ob es eine realistische Einsparmöglichkeit gibt.
Herr Gottschalk fragt nach, ob im Stellenplan ggf. auch bereits jetzt Kw-Vermerke berücksichtigt werden können.
Bürgermeister Hammermann stellt fest, dass der Stellenplan stets nur im erforderlichen Rahmen Stellen ausweist und derzeit keine Einsparmöglichkeiten bestehen. Soweit sich durch Eintritt in die Ruhezeit der Altersteilzeit oder Rente Änderungen ankündigen, war es in der Vergangenheit immer die gelebte Praxis, den Hauptausschuss bei der Entscheidungsfindung mit einzubeziehen.
Herr Rode fragt nach, ob eine Stellenbeschreibung für die Stelle des Hallen- und Platzwartes besteht. Dies wird durch Bürgermeister Hammermann bestätigt.
Der Vorsitzende lässt zunächst über den Antrag von Herrn Schmidt abstimmen. Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden stimmt Herr Schmidt zu, dass mit dieser Antragstellung kein kausaler Zusammenhang mit der Beschlussfassung gemäß Vorlage zu sehen ist und somit eine abschließende Beratung in der Stadtvertretung am 12.06.2012 erfolgen kann. Das Prüfergebnis der Verwaltung ist in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses vorzulegen.
Beschluss:
Dem Antrag wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 3
Nein- Stimmen: 2
Enthaltungen: 2
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 7
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
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