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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Sohlgleite  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauausschusses Barmstedt
TOP: Ö 5
Gremium: Bauausschuss Barmstedt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 14.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:12 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
VO/2012-137 Sohlgleite
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Knaak, Peter
Federführend:Fachamt für Stadt- und Gemeindeentwicklung   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

 

Herr Axel Schmidt weist auf die im Zusammenhang mit der Vorplanung für die Sohlgleite erstellte Machbarkeitsstudie hin, die allen Vertretern des Ausschusses und den Stadtvertretern zugegangen ist, in einer Arbeitssitzung der Stadtvertretung besprochen wurde und der Öffentlichkeit während einer Einwohnerversammlung vorgestellt wurde. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass der Bau der Sohlgleite machbar ist. Allerdings lässt diese Studie nach Meinung einiger Ausschussmitglieder noch viele Fragen offen. Die Kosten r die Herstellung der Sohlgleite und den Ankauf der hierfür notwendigen ca. 3,0 ha großen Fläche werden zu 90 % vom Land übernommen, so dass der 10 %ige Eigenanteil der Stadt zwischen 150.000 und 200.000 € liegen wird. Um die Finanzierung des Eigenanteils der Stadt auf sichere Füße zu stellen, ist im östlichen Teil der Fläche eine Wohnbebauung mit rund 25 Wohneinheiten in einem Bebauungsstreifen anschließend an das Gebiet des vorhandenen B-Planes Nr. 34 geplant. Zwischen zukünftigem Baugebiet und Sohlgleite soll ein Grün- bzw. Erholungsstreifen entstehen. r die weitere Bearbeitung ist nun ein Grundsatzbeschluss notwendig, der festlegt, dass die Verwaltung die weiteren Planungsschritte einleiten kann. Dies sind die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes. Auf jeden Fall wird ein wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden müssen. Im Zuge dieses Verfahrens werden weitere Prüfungen, wie zum Beispiel die wasserrechtliche Prüfung, erfolgen. Der Abschluss dieses Planfeststellungsverfahrens wird ½ bis ¾ Jahr in Anspruch nehmen und voraussichtlich erst im Frühjahr 2013 erfolgen.

Mehrheitlich wird die Meinung vertreten, dass ein Grundsatzbeschluss zu diesem Zeitpunkt noch nicht gefasst werden kann. Herr Ernst-Reimer Sass spricht sich für eine Vertagung dieses Punktes aus, während Herr Jürgen Busse viele offene Fragen sieht, die vor einer Beschlussfassung unbedingt beantwortet werden sollten. Außerdem sollten noch andere Fachleute wie Biologen zu diesem Thema befragt werden. Auf die Frage, wie die Flächen südlich des Spitzerfurth in der Fortführung der Sohlgleite in die Planung und Finanzierung mit einfließen, weist Herr Axel Schmidt darauf hin, dass der Ankauf der Flächen für den Bau der Gleitedlich des Spitzerfurth durch den AZV durchgeführt werden soll.

Herr Bürgermeister Nils Hammermann informiert die Anwesenden aufgrund der bisherigen Diskussionen darüber, dass der AZV lediglich den Auftrag für eine generelle Machbarkeitsprüfung erteilt hat, die Machbarkeitsstudie schön längere Zeit vorliegt und die weiteren Prüfungen darauf aufbauend hrend der Planung vorgenommen werden ssen. Deshalb wäre ein Grundsatzbeschluß zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll.  Ausschussvorsitzender Axel Schmidt weist im Zusammenhang mit den entstehenden Kosten noch einmal darauf hin, dass die Stadt Barmstedt auf jeden Fall die Kosten des Eigenanteils durch eine vernünftige Bebauung erwirtschaften soll.r diese Bebauung liegt auch schon ein Grundsatzbeschluß des Bauausschusses aus dem Jahr 2011 vor. Herr Günther Thiel vermutet eine höhere Beteiligung an den Kosten durch die Stadt und bemerkt, dass in der Studie wesentliche Fragen nicht beantwortet worden sind. So bleiben seiner Meinung nach Fragen zum Naherholungsbereich, zum Grundwasser, zur Wasserqualität im Rantzauer See und im nachfolgenden Verlauf der Krückau unter anderem im Zusammenhang mit der Meierei offen, die vor der Fassung des Grundsatzbeschlusses geklärt werden sollen. Desweiteren sollten seiner Meinung nach günstigere alternative Vorschläge geprüft werden, die bis jetzt noch überhaupt nicht in die Untersuchungen mit eingeflossen sind. Herr Christian Kahns zeigt sich überrascht von dieser Diskussion, da das Thema seiner Meinung nach allen schon länger bekannt ist und so eine gewisse Vorbereitung hätte erfolgen können. Der Nachbesserungsbedarf muss geklärt werden, aber die Stadt wird durch den Bau der Sohlgleite die Naherholung rund um das Gebiet des Sees deutlich aufwerten können.

Abschließend spricht sich der Bauausschuss dafür aus, dass die Fraktionen die offenen Fragen schriftlich auflisten und der Verwaltung bis zum 1. Juni 2012 melden sollen, damit diese dann in einer Sammelaufstellung zeitnah in einer nächsten Sitzung des Bauausschusses aufgeteilt in öffentliche und nichtöffentliche Fragen abschließend behandelt werden können.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig

             

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