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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf Wochen-, Jahr- und Spezialmärkten in der Stadt Barmstedt  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
TOP: Ö 9
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 09.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
VO/2012-128 Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf Wochen-, Jahr- und Spezialmärkten in der Stadt Barmstedt
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Hinnerk Goos
Federführend:Strategische Steuerung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Lantau erläutert die Vorlage. Er stellt fest, dass die Unterscheidung zwischen Wochen- und Jahrmärkten aufgrund der doch sehr unterschiedlichen Frequentierung und Zeitspanne der Veranstaltungen gerechtfertigt ist. Die Erhöhung erfolgt mit Augenmaß und ist als moderat zu bezeichnen. Ferner wurden nunmehr Spezialmärkte erfasst, die bislang von der Satzung namentlich nicht berücksichtigt wurden.

 

Herr Schönfelder sowie Herr Karstens stellen fest, dass keine Übersichten zu den Kosten und auch keine Nachweise für die Erhöhung vorliegen.

Herr Dr. Thiel bedankt sich bei der Verwaltung für die rührende Bemühung die Einnahmen der Stadt zu erhöhen, hält diesen Aufwand in Anbetracht des finanziellen Erfolges für nicht wirtschaftlich.

Herr Rode stellt fest, dass die Gebührenerhöhung bezüglich des Kunsthandwerkermarktes moderat ist.

 

Nach eingehender und intensiver Diskussion wird folgender Beschluss gefasst:

 


Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt die in der Anlage zur Vorlage beigefügte neue Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf Wochen-, Jahr- und Spezialmärkten in der Stadt Barmstedt.


Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              6

Nein- Stimmen:              1

Enthaltungen:              0

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