Herr Schönfelder erläutert ausführlich den vorliegenden Antrag der FWB-Fraktion vom 11.09.2007 auf Errichtung einer Stiftung aus dem der Stadt Barmstedt zufließenden Anteil an dem Nachlass der Eheleute Dr. Josef und Lucinde Nelke. Eine Stiftung ist auf Dauer angelegt. Mit den Erträgen aus dem Stiftungskapital wäre es möglich, soziale Aufgaben unabhängig und ergänzend zum städtischen Haushalt zu unterstützen. Auf Sicht kann hiermit ggf. sogar eine Haushaltsentlastung erreicht werden. Gleichzeitig würde die Erinnerung an die Erblasser nachhaltig aufrechterhalten.

Herr Johannsen bezeichnet die vorgeschlagene Errichtung einer Stiftung als gute Idee. Es sollte versucht werden, die Gründung gemeinsam auf den Weg zu bringen. Mit den Erträgen wäre es auf Jahre und Jahrzehnte möglich, soziale Zwecke zu fördern und die Erinnerung an die Eheleute Nelke zu erhalten.

Herr Brabandt bezeichnet die Errichtung einer Stiftung als einen guten Weg. Bei der Ausgestaltung wäre es ggf. von Vorteil, wenn in dem einzurichtenden Beirat o. ä. nicht nur städtische Vertreter, sondern auch Personen aus dem sozialen Bereich unterstützend mitwirken.

Frau Schappe-Brabandt ist der Auffassung, dass die Erträge aus dem Stiftungskapital zusätzlich zu den städtischen Haushaltsmitteln für die Förderung sozialer Zwecke bereitzustellen sind.

Herr Pichon spricht sich dafür aus, dass der ursprüngliche Wert des Stiftungskapitals erhalten bleiben muss. Einem Wertverlust durch Inflation o. ä. muss vorgebeugt werden.

Herr Gottschalk weist darauf hin, dass die Förderung sozialer Zwecke nur aus den Erträgen erfolgen kann. Zu einem Werterhalt können ggf. auch Zustiftungen beitragen.

Herr Johannsen spricht sich dafür aus, dass in die zu formulierende Satzung eine Werterhaltungsklausel mit aufgenommen wird. Denkbar wäre beispielsweise, dass zum Inflationsausgleich Teilbeträge der jährlichen Erträge nicht ausgeschüttet werden.

Herr Busse ist der Auffassung, dass in der heutigen Sitzung nur ein grundsätzliches Signal zur Errichtung einer Stiftung gegeben werden kann. Für die Ausarbeitung eines Satzungsentwurfs und zur Klärung von Detailfragen sollte eine Arbeitsgruppe aus den Fraktionen gebildet werden. 

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig, zur Vorbereitung der Errichtung einer Stiftung aus dem Anteil der Stadt Barmstedt an dem Nachlass der Eheleute Dr. Josef und Lucinde Nelke eine Arbeitsgruppe, bestehend aus je einem Mitglied der in Stadtvertretung vertretenen Fraktionen, zu bilden. Die Erstellung der Unterlagen soll in enger Abstimmung mit der für Stiftungen zuständigen Stelle bei der Kreisverwaltung Pinneberg erfolgen.