Herr Rohde erläutert die Vorlage und stellt die sehr positive Entwicklung des Haushaltes 2011 fest. Aufgrund der zu erwartenden Haushaltsverbesserungen beim Jahresabschluss 2011 wird mit einem Überschuss von 75.000 EUR gerechnet, und es sollte deshalb eine Sonderzahlung in Höhe von 10.000 EUR an den Wegeunterhaltungsverband gezahlt werden. Durch die noch geplanten Maßnahmen für das Jahr 2012 wird sich das Konto beim WUV für die Gemeinde Bokel zum Ende des Jahres 2012 auf - 30.000 EUR belaufen. Desweiteren soll aus dem der Rücklage zuzuführende Überschuss ein Teilbetrag von 6.500 EUR zweckgebunden für die Ersatzbeschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges angelegt werden.

Herr Kröger befürwortet die Sonderzahlung an den WUV, da für 2012 die Heerstraße, Bergstraße und Glückstädter Straße angemeldet sind. Desweiteren wurde für die Schaffung einer zweckgebundenen Rücklage für die Ersatzbeschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges bereits eine Zusage gegenüber der Feuerwehr getätigt.

Herr Bürgermeister Münster erklärt, dass er bereits von Herrn Perthen (WUV) die Zusage für die Durchführung der 3 o. g. Maßnahmen erhalten hat. Weiter betont er, dass es für die Schaffung einer Rücklage für die Ersatzbeschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges keine rechtliche Grundlage gibt. Er habe allerdings der Feuerwehr sein Wort gegeben, dass es sich bei der nächste Ersatzbeschaffung nicht wieder um ein 20 Jahre altes Fahrzeug handelt wird.

Beschluss:

Der Finanzausschuss nimmt die voraussichtliche Haushaltsentwicklung im Haushaltsjahr 2011 zur Kenntnis. Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, an den Wegeunterhaltungsverband eine Sonderzahlung von 10.000 EUR zu leisten. Außerdem sollte aus dem der Rücklage zuzuführenden Überschuss ein Teilbetrag von 6.500 EUR zweckgebunden für die Ansammlung von Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges angelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja- Stimmen:              3

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0