Herr Gottschalk erläutert die Vorlage. Herr Scharrel und Frau Uber weisen auf den prognostizierten Nutzen einer solchen Mitgliedschaft hin.

Herr Schmidt teilt mit, dass ihm für eine Beschlussfassung noch nicht alle erforderlichen Daten vorliegen. Für ihn ist unklar, ob diese Leistung nicht auch von dem IT Zweckverbandes Kommunit erbracht werden kann. Eine langfristige Bindung an Dataport sollte auch entfallen. Er stellt daher den Antrag, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:              1

Nein Stimmen              5

Enthaltungen              1

Der Antrag ist somit abgelehnt.

Herr Brabandt fragt nach, ob die Leistungsfähigkeit bei Dataport gegeben ist. Dies wird grundsätzlich vom Bürgermeister bestätigt.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt, dem öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Gründung des gemeinsamen Kommunalunternehmens IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR (ITVSH) mit Sitz in Kiel in der vorgelegten Fassung zuzustimmen.

Die Stadt Barmstedt entsendet Frau Sabine Ledwoch in den Verwaltungsrat des ITVSH. Sie übt im Verwaltungsrat das Stimmrecht für die Stadt Barmstedt. Als Vertreterin wird Frau Heike Kruse benannt.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              5

Nein- Stimmen:              1

Enthaltungen:              1