Bürgermeister Hammermann berichtet:

Barmstedt ist Erholungsort

Am 19.08.2011 überreichte der Wirtschaftsminister Joost de Jager der Stadt Barmstedt die

Urkunde zur Anerkennung der Stadt Barmstedt als Erholungsort.

Bau einer Gymnastikhalle – BMTV

Dem BMTV wurde im Rahmen der Sportförderrichtlinie des Kreises Pinneberg ein Zuschuss

als Anteilsfinanzierung in Höhe von 23 % (18% Grundförderung + 5% Jugendförderung)

zugestanden. Sie sind im Haushalt 2011 in Höhe von 55.900 € und im Haushalt 2012 in

Höhe von 46.000 € als VE bereitgestellt.

Denkmalrechtliche Genehmigung für den Einbau eines Fettabscheiders im

Schlossgefängnis

Am 21.07.2011 wurde die denkmalrechtliche Genehmigung erteilt.

Einführung des Digitalfunks

Der Kreis Pinneberg hat mit Schreiben vom 27.07.2011 mitgeteilt, dass die

Vorbereitungsarbeiten für den Netzabschnitt West weitestgehend abgeschlossen sind. Nach

Fertigstellung wird ein Probebetrieb durchgeführt. Eine operativ-taktische Nutzung des

Funknetzes für Feuerwehren u. A. ist im Laufe 2013 angestrebt. Die analogen Funknetze

werden nach Aufnahme des operativ-taktischen Echtbetriebes für einen Übergangszeitraum

von 4 Jahren weiter betrieben. Danach werden die analogen Funknetze außer Betrieb

genommen. Die digitalen Funkgeräte sollen im Rahmen einer landesweiten gemeinsamen

Beschaffung erworben werden. Es wird die Beschaffung von 4m und 2m Bandgeräte

angestrebt. Es wird angeregt, die Beschaffung auf 4 Jahre zu verteilen. Neben den

Gerätekosten in Höhe von ca. 400 € für Handfunkgeräte und von ca. 800 € für

Fahrzeuggeräte fallen noch Kosten für Zubehör (Antennen und Handmikrophone) sowie

Einbaukosten zwischen ca. 1.000 € und 1.400 € (je nach Fahrzeugtyp) an. Es wird angeregt,

Haushaltsmittel für 2012 bereitzustellen.

Ausfahrtstor in der Feuerwache

Im Rahmen einer Überprüfung der Tore der Feuerwache wurden Mängel an der Toranlage

festgestellt.

Fortschreibung des Regionalplanes I zur Ausweisung von Eignungsflächen für die

Windenergienutzung

In der Zeit vom 15.08.2011 bis 15.11.2011 findet die Auslegung zur Fortschreibung der

Eignungsflächen statt. Für die Stadt Barmstedt wurde keine Eignungsfläche berücksichtigt.

Sonderprogramm zur Behebung der Winterschäden

Nach Vorlage des Verwendungsnachweises wurde der Zuschuss nunmehr auf 98.524,20 €

(50%) abschließend festgesetzt. Der überzahlte Betrag in Höhe von 6.475,80 € ist zu

erstatten.

Abrechnungsverfahren bezüglich der Bezuschussung Konunkturpaket II

hier: Neubau der Sporthallen der Stadt Barmstedt

In Abstimmung mit dem Bildungsministerium wurde vereinbart, dass für die

Inanspruchnahme der Förderung aus dem Konjunkturpaket II die bis zum 15.11.2011 fiktiv

gezahlten Rechnungen, sowie die in den nächsten 3 Monaten zu erwartenden Rechnungen,

ein Investitutionsvolumen in Höhe von 1.890.000 € darstellen müssen. Anhand des

derzeitigen Baufortschritts ist dies zu erwarten, so dass der Zuschuss aus dem

Konjunkturpaket II nicht gefährdet ist. Die Maßnahme selbst wird erst 2012 fertig gestellt sein

und auch erst dann schlussgerechnet. Die getroffene Regelung wurde dem Kreis Pinneberg

zweck Handlungsfestsetzung durch das Bildungsministerium mitgeteilt.

Neubau Seniorenheim

Das Richtfest ist auf den 02.09.2011; 14:30 Uhr festgesetzt.

Schülerzahlen (Neueinschulungen)

·         James-Krüss-Schule: 2 neue Klassen mit insgesamt 46 Neuanfängern

·         Außenstelle Bok.-Hanredder: 1 Klasse mit 21 Kindern

·         Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasium: 104 neue Schüler

·         Davon 1 G 8 Klasse mit 27 Schülern und weitere 3 5te Klassen mit 24 / 27 / 26 Schülern.

·         Grund- u. Gemeinschaftsschule: 3 – 1te Klassen insgesamt 63 Schüler/innen

·         Und 5 – 5te Klassen insgesamt 109 Schüler/innen.

Herr Gottschalk stellt fest, dass bei den Schulklassen somit derzeit von einem kleinen Teiler ausgegangen werden muss, was grundsätzliche eine ausreichend Reserve darstellt.

Herr Gottschalk merkt ferner an, dass er davon ausgeht, dass mit der Ernennung zum Erholungsort nunmehr die Verwaltung auf Grundlage dieser Auszeichnung ein Konzept dem Ehrenamt vorlegt, wie die Stadt Barmstedt hiermit für sich werben kann.