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Politik / Ratsinformationssystem

Vorlage - VO/2011-935  

Betreff: Mitteilungen des Bürgermeisters
Status:öffentlich  
Federführend:Strategische Steuerung   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Barmstedt Kenntnisnahme
23.08.2011 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Barmstedt ist Erholungsort

Am 19.08.2011 überreichte der Wirtschaftsminister Joost de Jager der Stadt Barmstedt die Urkunde zur Anerkennung der Stadt Barmstedt als Erholungsort.

 

Bau einer Gymnastikhalle – BMTV

Dem BMTV wurde im Rahmen der Sportförderrichtline des Kreises Pinneberg ein Zuschuss als Anteilsfinanzierung in Höhe von 23 % (18% Grundförderung + 5% Jugendförderung) zugestanden. Sie sind im Haushalt 2011 in Höhe von 55.900 € und im Haushalt 2012 in Höhe von 46.000 € als VE bereitgestellt.

 

Denkmalrechtliche Genehmigung für den Einbau eines Fettabscheiders im Schlossgefängnis

Am 21.07.2011 wurde die denkmalrechtliche Genehmigung erteilt.

 

Einführug des Digitalfunks

Der Kreis Pinneberg hat mit Schreiben vom 27.07.2011 mitgeteilt, dass die Vorbereitungsarbeiten für den Netzabschnitt West weitestgehend abgeschlossen sind. Nach Fertigstellung wird ein Probebetrieb durchgeführt.  Eine operativ-taktische Nutzung des Funknetzes für Feuerwehren u. A. ist im Laufe 2013 angestrebt. Die analogen Funknetze werden nach Aufnahme des operativ-taktischen Echtbetriebes für einen Übergangszeitraum von 4 Jahren weiter betrieben. Danach werden die analogen Funknetze außer Betrieb genommen. Die digitalen Funkgeräte sollen im Rahmen einer landesweiten gemeinsamen Beschaffung erworben werden. Es wird die Beschaffung von 4m und 2m Bandgeräte angestrebt. Es wird angeregt, die Beschaffung auf 4 Jahre zu verteilen. Neben den Gerätekosten in Höhe von ca. 400 € für Handfunkgeräte und von ca. 800 € für Fahrzeuggeräte  fallen noch Kosten für Zubehör (Antennen und Handmikrophone) sowie Einbaukosten zwischen ca. 1.000 € und 1.400 € (je nach Fahrzeugtyp) an. Es wird angeregt, Haushaltsmittel für 2012 bereitzustellen.

 

Ausfahrtstor in der Feuerwache

Im Rahmen einer Überprüfung der Tore der Feuerwache wurden Mängel an der Toranlage festgestellt, die zu der Auffassung einer Betriebsunsicherheit führten. Der Prüfbericht wird derzeit ausgewertet. Eine Mängelbeseitigung erfolgt umgehend.


Fortschreibung des Regionalplanes I zur Ausweisung von Eignungsflächen für die Windenergienutzung

In der Zeit vom 15.08.2011 bis 15.11.2011 findet die Auslegung zur Fortschreibung der Eignungsflächen statt. Für die Stadt Barmstedt  wurde keine Eignungsfläche berücksichtigt.

 

Sonderprogramm zur Behebung der Winterschäden

Nach Vorlage des Verwendungsnachweises wurde der Zuschuss nunmehr auf 98.524,20 € (50%) abschließend festgesetzt. Der überzahlte Betrag in Höhe von 6.475,80 € ist zu erstatten.

 

Abrechnungsverfahren bezüglich der Bezuschussung Konj.Paket II

hier:Neubau der Sporthallen der Stadt Barmstedt

In Abstimmung mit dem Bildungsministerium wurde vereinbart, dass für die Inanspruchnahme der Förderung aus dem Konjunkturpaket II die bis zum 15.11.2011 fiktiv gezahlten Rechnungen, sowie die in den nächsten 3 Monaten zu erwartenden Rechnungen, ein Investitutionsvolumen in Höhe von 1.890.000 € darstellen müssen.  Anhand des derzeitigen Baufortschritts ist dies zu erwarten, so dass der Zuschuss aus dem Konjunkturpaket II nicht gefährdet ist. Die Maßnahme selbst wird erst 2012 fertig gestellt sein und auch erst dann schlussgerechnet. Die getroffene Regelung wurde dem Kreis Pinneberg zweck Handlungsfestsetzung durch das Bildungsministerium mitgeteilt.

 

Neubau Seniorenheim

Das Richtfest ist auf den 02.09.2011; 14:30 Uhr festgesetzt.

 

Schülerzahlen (Neueinschulungen)

  • James-Krüss-Schule: 2 neue Klassen mit insgesamt 46 Neuanfängern
  • Außenstelle Bok.-Hanredder: 1 Klasse mit 21 Kindern
  • Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasium: 104 neue Schüler
    Davon 1 G 8 Klasse mit 27 Schülern und weitere 3 5te Klassen mit 24 / 27 / 26 Schülern.
  • Grund- u. Gemeinschaftsschule: 3 – 1te Klassen insgesamt 63 Schüler/innen
  • Und 5 – 5te Klassen insgesamt 109 Schüler/innen.

 

 


Anlage/n:

 

 

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