Herr Thomas Rohde erläutert die wesentlichen Ansätze des Entwurfs der Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für  das Haushaltsjahr 2011.

Herr Rohde merkt an, dass sich die Allgemeine Rücklage zu Beginn es Haushaltsjahres 2011 auf 87.000 EUR beläuft und die Gebührenausgleichsrücklage durch den Bereich der Abwasserbeseitigung aufgebraucht ist. Dies entspricht dem Rücklagenbestand, laut dem Haushaltsplan 2010 incl. des 1. Nachtragshaushaltsplans, zum 31.12.2010.

Herr Werner erkundigt sich, weshalb sich die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2010 um ca. 200.000 EUR vom Haushaltsjahr 2009 abheben.

Herr Rohde erläutert, dass diese Schwankungen durch die Entschlammung und das Durchbuchen der Rücklagen verursacht wurde.

Anmerkung der Verwaltung:

Die Differenz zum Vorjahr setzt sich wie folgt zusammen:

Im Verwaltungshaushalt 2010 fallen für die Entschlammung

Einnahmen:             

Rücklagenmittel               7000-2680 =               93.500 EUR

Zuführung vom Verm.HH               9100-2800 =              61.900 EUR

Zuf. V. Verm.HH-Rücklagen Abwasserbeseitigung 9100-2801 =               44.100 EUR

                            199.500 EUR und

Ausgaben:             

              7000-5001 =               55.000 EUR

              7000-5100 =               17.500 EUR

              7000-5400 =               38.000 EUR

Weiterleitung Rücklagenmittel Abwasserbeseitigung 9100-8410 =              93.500 EUR

                            204.000 EUR an.

Herr Bürgermeister Münster berichtet, dass bei der Haushaltsstelle 6100-6550 Orts- und Regionalplanung Anwaltskosten eingeplant werden müssen, da zu dem Erörterungstermin für den Neubau A 20 anwaltliche Unterstützung erforderlich sein wird.

Zu den erhöhten Benutzungsgebühren für die zentrale Ortsentwässerung führt Herr Münster aus, dass im Laufe des nächsten Jahres die Gebühren neu ermittelt und entsprechend neue Bescheide verschickt werden. Es wird eine Erhöhung der Gebühreneinnahmen erwartet. Eine weitere Anpassung erfolgt dann über den 1. Nachtragshaushalt 2011.

Herr Rohde erläutert, dass die hohen Schwankungen bei den Schlüssel- und Sonderschlüsselzuweisungen des Landes mit dem Aufstellen von Doppelhaushalten des Landes zu begründen ist.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Bokel, die Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2011 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 bis 2014 gemäß Entwürfe incl. der Änderungsliste der Verwaltung zu beschließen sowie von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 Kenntnis zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja- Stimmen:              5

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0