Es wird vorgeschlagen, lediglich die markanten Punkte und größeren Veränderungen des Haushaltes 2010 gegenüber dem Vorjahr aus den Bereichen Schule, Kultur und Sport vorzustellen.

Bei der Hst. 23000-52010 sind erstmals auch Mittel für die Wartung bzw. Reparatur von Geräten in der Mensa des Gymnasiums mit 2.000,-- Euro extra eingeplant worden.

Dr. Thiel spricht die Lehr- und Lernmittel bei den Schulen an, die schon seit einem längerem Zeitraum nicht den Preissteigerungen angepasst worden sind. Im Zusammenhang mit der Errichtung einer Gemeinschaftsschule und neuer Haushaltsvorschriften wird hier in nächster Zeit sowieso eine Überprüfung erforderlich.

Für die Gemeinschaftsschule schlägt Dr. Thiel die Schaffung einer Stelle für Schulsoziarbeit vor, Kosten rd. 30.000,-- Euro. Darüber soll später abgestimmt werden.

Beim Gymnasium wird die Hst. 23000-60001 neu aufgenommen mit 1.000,-- Euro,

hieraus werden die Honorare für die Mittagsbetreuung bezahlt. Das Land hat hier auf Antrag der Stadt einen entsprechenden Zuschuss gewährt.

Bei der Gemeinschaftsschule wurde auf S. 105 ein Betrag von 12.000,-- Euro für Lernmittel auf Antrag der Schulen eingestellt.

Die Schülerbeförderung wird durch den neuen Linienverkehr nach Gesprächen mit Vertretern der Verkehrsunternehmen zusätzlich mit einem städt. Anteil in Höhe von rd. 80.000,-- Euro teurer werden. Dies wurde berücksichtigt.

Bei der Mensa im Schuldorf Schulstraße sollen 1.000,-- Euro als Essenzuschuss bereitgestellt werden, da der Probebetrieb mit dem Mittagessen bis zum Schuljahresende verlängert worden ist.

Für den Bereich der Stadtbücherei wird im Vermögenshaushalt ein Betrag von 3.300,-- Euro für die Anschaffung von 2 Stufenmedientrögen zusätzlich bei der Hst. 35200-93500 zur Verfügung gestellt.

Frau Keller stellt den Jahresbericht 2009 vor und erläutert die statistischen Zahlen.

Es wird insbesondere auf die räumliche Enge und Personalknappheit hingewiesen.

Von daher wäre ein Zukunftswunsch der Büchereileiterin ein neuer Standort bzw. neues Inventar für das alte Gebäude. Der Ausschuss bedankt sich für die gute Arbeit

der Bücherei.

Weitere größere Maßnahmen im Vermögenshaushalt 2010 sind der geplante Anbau des Gymnasiums, die Beschaffung einer Friteuse für die Mensa im Schuldorf Schulstraße, der Einbau getrennter Heizungen in Gebäuden der Schlossinsel, die Sanierung der Sporthalle Schulstraße sowie der Neubau einer 2-Feld-Sporthalle dort, die Maßnahme Sporthaus Düsterlohe und die Neubeschaffung von Mobiliar im Humburg-Haus.

Nach kurzer weiterer Beratung wird über die Haushaltsansätze aus den genannten Bereichen abgestimmt.

Beschluss:

1 . Der Vorsitzende stellt den Antrag der BALL zur Abstimmung, als   Minimalausstattung an der künftigen Gemeinschaftsschule  1 Stelle für Schulsozialarbeit einzurichten, Kosten rd. 30.000,-- Euro.

2. Alle Haushaltsansätze aus den Bereichen Schule, Kultur und Sport werden, so wie beraten, zur Beschlussfassung durch den Hauptausschuss/die Stadtvertretung vorgeschlagen.

Der Ausschuss schlägt vor:

Die Stadtvertretung beschließt

1.        die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010 und

2.        das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013

gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1:

Ja- Stimmen: 1

Nein- Stimmen: 5

Enthaltungen: 3

Der Antrag ist somit abgelehnt.

Zu 2:

Einstimmig beschlossen.