Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Neufassung der 2. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes kommunit
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Änderung der Verbandssatzung wird kurz erläutert. In der anschließenden Diskussion wird daraufhin gewiesen, dass diese Anpassung nicht den Umfang der übertragenen Aufgaben betreffen, sondern lediglich dazu dienen, die Aufgabenübertragung nach Hinweis des Innenministeriums auf eine rechtlich einwandfreie Grundlage zu stellen.
Frau Döpke berichtet in diesem Kontext, dass mögliche Kritik an der Aufgabenerfüllung durch kommunit an den Zweckverband weiter kommuniziert wurde. Diese Themen befinden sich bei kommunit in weiterer Abstimmung.
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, der Ergänzungsvereinbarung der übertragenen Aufgaben an den Zweckverband zum 01.01.2025 sowie der 2. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes kommunit zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 9 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |
Hinweis: Zur Abstimmung war Herr Busse nicht im Sitzungsraum.
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
