Herr Scharrel trägt den Sachverhalt vor und verweist auf die Vorlage. Er erläutert die wesentlichen Bestandteile des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2008 bis 2013. Der Verwaltungshaushalt ist mit jeweils 530.200 EUR in den Einnahmen und in den Ausgaben ausgeglichen. Der Ausgleich kann jedoch nur durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 11.000 EUR erreicht werden. Der Vermögenshaushalt ist mit 86.000 EUR in den Einnahmen und Ausgaben ebenfalls ausgeglichen. Herr Scharrel geht bei seinen Ausführungen auf die Realsteuern, die Steueranteile, die Schulumlage, die Schulkostenbeiträge, die Kindertagesstätten, den Gebührenhaushalt “Abwasserbeseitigung“, die Amtsumlage und die Zuführung zum Verwaltungshaushalt ein. Außerdem macht er Anmerkungen zu einer möglichen Anhebung der Hebesätze für Realsteuern vor dem Hintergrund der Gewährung einer Fehlbetragszuweisung. Im Jahr der Antragsstellung müssten die Hebesätze auf die geforderte Höhe festgesetzt sein. Eine Erhöhung ist zum jetzigen Zeitpunkt daher noch nicht erforderlich.

Nach einer kurzen Diskussion kommt die Gemeindevertretung Osterhorn zu folgendem Beschluss:
 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Osterhorn beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Osterhorn für das Haushaltsjahr 2010 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2008 bis 2013 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen. Die Gemeindevertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 7             

Nein- Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0