Frau Siedenhans stellt den Tagesordnungspunkt vor.

Herr Johannsen teilt mit, dass es ein gutes System ist und schlägt vor, dass die Schulen nicht ausgeschöpfte Mittel ins nächste Jahr übertragen können.

Frau Rattay ergänzt, dass die Schulen durch den festgelegten Investitionsrahmen besser planen können und eine Übernahme von Restbeträgen ins nächste Jahr den Schulen die Möglichkeit bietet, für größere Projekte zu „sparen“.

Die Schulleitungen teilen mit, dass der Investitionsrahmen ihnen eine gewisse Planungssicherheit bietet.

Frau Warkentin schlägt vor, dass die Beträge nach 3 Jahren überprüft werden sollen.

Es entsteht eine rege Diskussion, ob der Investitionsplan bereits für das Haushaltsjahr 2025 zutrifft. 

Beschluss 1:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport der Stadt Barmstedt beschließt, jährlich ab 2024 einen Investitionsrahmen im Zuge der Haushaltsplanungen für die Schulen bereitzustellen. Dieser setzt sich aus einem Sockelbetrag in Höhe von 6.100,00 € für die James-Krüss-Schule, Albert-Schweitzer-Schule und Carl-Friedrich-von-Weizsäcker und 10.000,00 € für die Gottfried-Semper-Schule sowie einem weiteren Betrag in Höhe von 15,00 € pro Schüler/in zusammen. Die geplanten Investitionen innerhalb des Investitionsrahmens sind weiterhin von den Schulen zu benennen.

Beschluss 2:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport beschließt, den Wert des Investitionsrahmens auf drei Jahre festzulegen. Anschließend soll eine erneute Prüfung erfolgen.

Beschluss 3:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport beschließt, dass die Investitionen der James-Krüss-Schule mit der Priorität 1-3 für das Haushaltsjahr 2025 eine Sondergenehmigung erhalten, da der Investitionsrahmen überschritten wird.

Abstimmungsergebnisse 1-3: