Herr Kahns erläutert die Vorlage und die Maßnahmen im Jahr 2024, die ursächlich für die Wirtschaftsplanüberschreitung sind. Die ursprünglich angesetzten Investitionskosten konnten leider nicht gehalten werden, so dass bei den Nachkalkulationen eine Überschreitung nach Abzug der Verrechnungen in Höhe von 1.174.000,00 € entstanden ist.

Herr Kuberzig möchte wissen, ob es sich bei den Ausgabenunterschreitungen um erledigte oder verschobene Maßnahmen handelt. Herr Stolten erklärt, dass ein Teil der Maßnahmen erledigt ist, andere aber auch auf das Jahr 2025 verschoben wurden, diese dann aber bereits im Wirtschaftsplan 2025 (TOP 9) eingepreist sind. 

Herr Stolten erklärt, dass für alle Erschließung- und Baumaßnahmen eine Wirtschaftlichkeitsprüfung vorgelegt wird, diese wird solide geplant und es ist klar, dass die Investitionsansätze nicht genau zu 100% eintreten können/werden, da eine Planung immer für mehrere Jahre (3-4 Jahre) erfolgt. Bei den Projekten mit Planüberschreitungen wurde eine zwischenzeitliche Neubewertung der Maßnahmen nicht durchgeführt, z.B. wurden die Asphaltarbeiten nicht berechnet. Ferner wurde der eigene Personalaufwand für den Tiefbau beim Bauvorhaben Moltkestraße nicht berechnet. Diese Fehler hätten nicht passieren dürfen. Herr Stolten und Herr Kahns verweisen darauf, dass es dem Gremium im Nachhinein nur möglich ist, die Überschreitung des Wirtschaftsplanes 2024 zu beschließen und organisatorische Konsequenzen die Folge sein werden.

Herr Gross möchte wissen, ob auch auf anderer Ebene ähnliche Risiken bestehen. Herr Stolten erklärt, dass extra dafür ein Investitionscontrolling eingeführt wurde, damit dies nicht geschieht.

Im Anschluss an die Diskussion bittet Herr Kahns das Gremium um Abstimmung.

Beschluss:

Der Werkausschuss genehmigt die gegenüber dem Investitionsplan 2024 aufgetretenen Mehrausgaben für die genannten Projekte von 1.174.000 €.

Abstimmungsergebnis: