Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straße in der Stadt Barmstedt Einführung einer Sondernutzungsgebühr bei Flächennutzung für Veranstaltungen
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Schulte stellt die wesentliche Änderung der Satzung kurz vor.
Herr Johannsen erfragt zur Umsetzbarkeit, ob ein Festsetzung nach m² nicht komplizierter sei. Die Neuregelung wird von Herrn Lichy mit der Rechtssicherheit und der Schaffung einer nachvollziehbaren Berechnungsgrundlage begründet.
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die vorliegende Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt (Kreis Pinneberg) zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 10 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
