Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Wasserpreisanpassung Barmstedt
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Kahns erläutert die Vorlage und erklärt sie als schlüssig.
Herr Gottschalk merkt an, dass trotz der moderaten Erhöhung, die Stadtwerke Barmstedt immer noch einer der günstigsten Wasserpreisanbieter sind und dementsprechend nicht gewinnorientiert handeln. Es gibt also keinen Grund der Erhöhung nicht zuzustimmen. Herr Kahns fügt hinzu, dass einige große Investitionen im Wassernetz geplant sind und es somit absehbar ist, dass die Preise angehoben werden um zukünftig kostendeckend handeln zu können. Herr Busse erklärt, dass 10% nicht moderat sind, dass die SPD aber auf Grund der bevorstehenden Investitionen der Erhöhung des Wasserpreises zustimmen wird. Herr Flick möchte gerne wissen, ob die Erhöhung bei allen Verbrauchern gleichermaßen erfolgt. Herr Stolten bestätigt dies. Herr Gottschalk hebt noch einmal hervor, dass die letzte Preisanpassung vor 10 Jahren erfolgte und so gesehen eine Anpassung von 10% definitiv moderat ist. Herr Busse stellt die Frage, ob die Sondertarife ebenfalls um 10 % angehoben werden oder um 13 Cent. Herr Stolten erklärt, dass es keine Ausnahmen gibt und eine Erhöhung von 13 Cent für alle gilt.
Herr Saß stößt um 19.43 Uhr dazu, die Abstimmungen erfolgen nun durch neun Stimmberechtigte.
Beschluss:
Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung:
Die Stadtvertretung beschließt, den Mengenpreis der Trinkwasserversorgung zum 1. Februar 2023 um 0,13 Ct/m³ (netto) auf 1,58 €/m³ (netto) zu erhöhen, das entspricht 1,69 €/m³ brutto (gemäß Anlage 2). Die bisherigen Grundpreise bleiben unverändert gültig.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 9 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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